Markus Ebert

Meinung

von Markus Ebert

Ungustiös

Kommentar zur FPÖ

Mit Gesetzesübertretungen ist es so wie mit einer Schwangerschaft: Weder kann Frau nur ein „bisserl schwanger“ sein noch kann ein Gesetzesverstoß ein „bisserl“ doch keiner sein. Doch genau das wollen SPÖ und FPÖ gerade suggerieren, wenn sie die in Bezug auf ein Posting über Katharina Nehammer rechtlich konstatierte „üble Nachrede“ als „etwas unscharf“ oder „nicht ganz korrekt“ bezeichnen. Das mutet schon deswegen skurril an, weil Rot und Blau in anderen Fällen — konkret wenn es gegen die ÖVP geht — eine ganz andere Rechtsauffassung vertreten. Da wähnt man insbesondere den Bundeskanzler eh schon mit einem Fuß im Kriminal, zudem sei die ganze „türkise Partie“ ohnehin korrupt, so der Tenor der mit pinken Einsprengseln versetzten rot-blauen Attacken.

„Ungustiös“nannte es Kurz gestern, dass versucht wird, mit dem Strafrecht Politik zu machen.

Umso mehr sollte die Koalition auf einen unschätzbaren Vorteil setzen — nämlich auf den „Wettbewerb der besten Ideen“. Der ist nämlich mit der derzeitigen Opposition gut zu führen, zumal es bekanntlich für Rot, Blau und Pink ein Ziel gibt: „Kurz muss weg“. Das wird ein unerfüllter Wunsch bleiben, vorausgesetzt die Koalition bleibt im Arbeitsmodus und überlässt die ungustiösen Dinge der Opposition.

YT
Video
Ich möchte eingebundene Social Media Inhalte sehen. Hierbei werden personenbezogene Daten (IP-Adresse o.ä.) übertragen. Diese Einstellung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in der Datenschutzerklärung oder unter dem Menüpunkt Cookies geändert werden.

Wie ist Ihre Meinung?