Am Beginn der Corona-Pandemie war Schutzausrüstung in aller Welt nachgefragt und wurde von manchen Staaten regelrecht gehamstert. Walter Schnauder ist einer jener Unternehmer, denen es dennoch gelungen ist, Lieferungen auch nach OÖ zu bringen. Obwohl man seitens des Landes sowie seitens der Gesundheitsholding (OÖG) betont, dass alles rechtens war, haben SPÖ und Neos ihn mit einer Reihe von Vorwürfen bombardiert.
SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer ist sogar mit einem Kameramann vor dem Privathaus Schnauders aufgetaucht. „Da werden haarsträubende Unterstellungen getätigt, offenbar weil ich in der Vergangenheit auch für die ÖVP gearbeitet habe“, sagt Schnauder auf VOLKSBLATT-Anfrage.
So wurde behauptet, er hätte keine nötigen Gewerbeberechtigungen. „Dabei bin ich sogar Doppelmitglied der Wirtschaftskammer.“ Weiters wurde erklärt, er habe extra für dieses Geschäft eine neue Firma gegründet. „Ich habe aber alles über meine Firma Schnauder und Partner abgewickelt. Die gibt es seit 2006, sie tritt im Bereich Handel nur mit einem entsprechenden Namenszusatz auf.“
„Bei weitem nicht den höchsten Preis bezahlt“
Ein weiterer Vorwurf lautet, Schnauder hätte vorschriftswidrig mit Medizinprodukten gehandelt. Dem widerspricht auch OÖG-Sprecherin Jutta Oberweger: Man habe unter anderem von Schnauders Firma Mund-Nasen-Bedeckungen, Einweghandschuhe und Plastik-Schutzkittel erworben, die nicht unter das Medizinprodukte-Gesetz fallen.“ Entsprechende Gewerbeberechtigungen „wurden vorlegt.“ Und Oberweger widerspricht auch dem Vorwurf, wonach Schnauder überhöhte Preise verlangt hätte: Die Preise seien in der Krise generell „durch die Decke gegangen. Wir haben bei der Firma bei weitem nicht den höchsten Preis bezahlt.“
„In der Hochphase der Corona-Krise war der Weltmarkt heiß umkämpft“, betont auch Gesundheitsreferentin LH-Stv. Christine Haberlander. Es sei eine „enorme Herausforderung“ gewesen, Ausrüstungen in der nötigen Qualität zu beschaffen.
Haberlander: Bekenntnis zu voller Transparenz
Man bekenne sich zu einem „Maximum an Transparenz“, so Haberlander: Daher werden am Donnerstag Vertreter des Krisenstabes und der OÖG im Finanzausschuss über die Beschaffung informieren. Zudem werde die Holding-Geschäftsführung die Interne Revision mit einer Prüfung beauftragen.
„Haben täglich völlig transparent reportet“
Man habe über alle Beschaffungsaktivitäten „täglich dem Krisenstab […] völlig transparent reportet“, sagt OÖG-Geschäftsführer Karl Lehner. Franz Harnoncourt, Vorsitzender der Geschäftsführung, betont, man habe „mit besonderer Sorgfalt und besonderem Einsatz“ gehandelt. Eine transparente Darstellung „ist uns wichtig“, sagt auch Geschäftsführer Harald Schöffl.
Seitens der SPÖ sprach Brockmeyer gestern erneut von angeblich zu hohen Preisen. Neos-Landessprecher NR-Abg. Felix Eypeltauer fordert eine Rechnungshof-Prüfung und ortet „beredtes Schweigen“ bei den Grünen OÖ. Für diese hat LAbg. Ulrike Schwarz erklärt, die Krise habe „klarerweise rasches Handeln erfordert“, Dennoch sei Transparenz nötig.
