US-Kongress fordert Verurteilung rechter Gewalt von Trump

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Nach dem rechtsextremen Aufmarsch in Charlottesville Mitte August hat der US-Kongress Präsident Donald Trump zu einer harten Haltung gegen Neonazis und Rassisten aufgefordert. In der am Dienstag vom Repräsentantenhaus einstimmig gebilligten Resolution werden der Gewaltausbruch und der Aufmarsch als „Terrorangriff im Innern“ bezeichnet.

Der Senat hatte bereits am Montag für die Resolution gestimmt. Sie wird nun dem US-Präsidenten zur Unterschrift vorgelegt. Die Trump-Regierung wird in der Resolution aufgefordert, die Erfassung von Daten zu Hasskriminalität zu verbessern und eindeutig Position gegen Neonazis, Rassisten und weiße Suprematisten zu beziehen – darunter allen voran rassistische Gruppen wie der Ku Klux Klan.

In Charlottesville im Bundesstaat Virginia war Mitte August bei einer gewalttätigen Demonstration rechter Gruppen für den Erhalt eines Denkmals für einen Südstaatengeneral eine Gegendemonstrantin getötet worden, als ein mutmaßlicher Neonazi mit einem Auto in die Menge fuhr.

Die Resolution gedenkt auch der getöteten Frau und zweier Retter, die bei einem Hubschrauberabsturz während eines Einsatz bei Charlottesville ums Leben gekommen waren, sowie der 19 weiteren Verletzten der Proteste. Trump war im In- und Ausland kritisiert worden, weil er nach dem rechtsextremen Aufmarsch zunächst undifferenziert von Gewalt auf „vielen Seiten“ gesprochen hatte.

Zwei Tage später verurteilte er die Gewalt rechtsextremer Gruppen schließlich als „abstoßend“ – kehrte aber einen Tag später zu seiner vorherigen Rhetorik zurück, mit der er das Verhalten der Rechtsextremisten und der Gegendemonstranten auf eine Stufe stellte. Auch unter den Rechtsextremisten seien „sehr gute Leute“ gewesen, sagte er. Von rassistischen Gruppen wie dem Ku Klux Klan wurde der Präsident für sein Verhalten gefeiert.