US-Senat bestätigt Lloyd Austin als Verteidigungsminister

Der US-Senat hat den ehemaligen General Lloyd Austin als Verteidigungsminister im Kabinett des neuen US-Präsidenten Joe Biden bestätigt. Der 67-Jährige ist der erste Kandidat für einen Ministerposten, der von der Parlamentskammer grünes Licht bekam. Austin ist der erste Schwarze an der Spitze des Pentagons. Der Senat bestätigte ihn am Freitag mit breiter Zustimmung auch der republikanischen Mitglieder. Für ihn stimmten 93 Senatoren, gegen ihn nur zwei.

Demokraten und Republikaner halten jeweils 50 Sitze in der Kammer. Nach Jahren verhärteter Fronten in der Ära von Donald Trump zeigt sich damit, dass Biden mit seinen Regierungskandidaten auch die Gegenseite überzeugen kann. Dabei war die Nominierung Austins zum Verteidigungsminister mit einer zusätzlichen Hürde verbunden: Weil seine aktive Zeit im Militär als Vier-Sterne-General noch nicht lange genug zurückliegt, brauchte er eine Ausnahmegenehmigung durch den Kongress. Militärs müssen eigentlich sieben Jahre aus dem aktiven Dienst raus sein, um Minister zu werden. Austin schied erst 2016 aus.

Biden hatte versprochen, ein Kabinett zu bilden, das die Vielfalt der USA widerspiegelt. Biden drückte auf Twitter Dankbarkeit angesichts der parteiübergreifenden Unterstützung für seinen Kandidaten aus und fügte mit Blick auf Austin hinzu, es bestehe kein Zweifel, dass er die richtige Person zu diesem Zeitpunkt sei, um das Verteidigungsministerium zu führen.

Austin betrachtet China als besonders große Herausforderung für sein Ministerium. Als Verteidigungsminister will er die Beziehungen zu internationalen Partnern stärken und konsequent gegen Probleme wie Extremismus und Rassismus innerhalb des US-Militärs vorgehen.

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