Hoffnung auf Entschärfung der Krise zwischen USA und Iran

Entspannungssignale im Konflikt zwischen den USA und dem Iran nähren Hoffnungen auf eine Beruhigung der Lage. Die Europäer machten sich am Donnerstag für neue diplomatische Bemühungen auf Basis des 2015 vereinbarten internationalen Atomabkommens stark. Dazu telefonierte EU-Ratspräsident Charles Michel mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rouhani.

Michel erklärte, er habe darauf gedrungen, dass die Führung in Teheran die Verpflichtungen aus dem Abkommen wieder einhalte. Der deutsche Außenminister Heiko Maas sagte, die Vereinbarung ermögliche es, mit dem Iran im Gespräch zu bleiben.

Der britische Premierminister Boris Johnson rief in einem Telefonat den iranischen Präsidenten zur Deeskalation und zu einem Ende der Feindseligkeiten auf. Das Gespräch habe zwanzig Minuten gedauert, sagt ein Sprecher Johnsons. Der britische Regierungschef habe zudem unterstrichen, dass der Iran dem Atomabkommen verpflichtet sei.

Die USA hatten das Wiener Atomabkommen im Mai 2018 einseitig aufgekündigt. Der Iran setzte daraufhin Schritt für Schritt Verpflichtungen aus. Die anderen Unterzeichnerstaaten Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China halten an der Vereinbarung fest. US-Präsident Donald Trump will sie zu einem Ausstieg drängen. Dann könnten die Weltmächte gemeinsam eine neue Vereinbarung mit Teheran aushandeln, sagte er am Mittwoch in seiner mit Spannung erwarteten Rede zur Iran-Politik.

Trump schlug zugleich demonstrativ moderatere Töne an, nachdem sich der Konflikt zuletzt dramatisch zugespitzt hatte. Vergangene Woche hatte das US-Militär den iranischen General Qassem Soleimani durch einen Luftangriff im Irak gezielt getötet. Der Iran übte Vergeltung, indem er am Mittwoch im benachbarten Irak Stützpunkte der von den USA geführten Truppen mit Raketen beschoss. Nach US-Darstellung kamen dabei aber keine heimischen Soldaten zu Schaden.

Trump sprach von einer zurückhaltenden Reaktion des Iran und begrüßte dies. In seiner Rede kündigte er zwar weitere Sanktionen an, verzichtete aber auf die Androhung eines militärischen Gegenschlags.

Zudem zeigte sich die US-Regierung in einem Schreiben an den UNO-Sicherheitsrat offen für Gespräche mit dem Iran ohne Vorbedingungen. Damit solle eine weitere Gefährdung des internationalen Friedens verhindert werden. Der Iran reagierte ablehnend auf das Angebot. Dieses sei “unglaubwürdig”, solange die USA Sanktionen gegen den Iran aufrechterhielten, zitierte die iranische Nachrichtenagentur IRNA den iranischen Botschafter bei den Vereinten Nationen, Majid Takht Ravanchi. Ein ranghoher Kommandant der Revolutionsgarden kündigte baldige weitere Racheakte gegen die USA an, wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim meldete.

Am Mittwoch sagte der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif dagegen, sein Land wolle keine Eskalation. Der einflussreiche irakische Kleriker Moqtada al-Sadr betonte, die Krise sei nach den Erklärungen aus dem Iran und von Trump beigelegt.

EU-Ratspräsident Michel brachte am Donnerstag seine Hoffnung auf eine Deeskalation im Nahen Osten zum Ausdruck. Rouhani habe gesagt, dass die EU schon immer eine wichtige Rolle bei der Stabilisierung der Region gespielt habe und der Iran bereit sei, die enge Zusammenarbeit fortzusetzen.

Die Lage im Irak blieb angespannt: Am späten Mittwochabend schlugen in der hoch gesicherten “Grünen Zone” in Bagdad, in der sich die US-Botschaft befindet, erneut zwei Raketen des Typs Katjuscha ein. Solche Angriffe werden oft örtlichen Milizen zugeschrieben, von denen manche auch vom Iran unterstützt werden.

US-Vizepräsident Mike Pence ging davon aus, dass der Iran den Konflikt nicht weiter anheizen wolle. Es gebe einige ermutigende Geheimdienstinformationen, wonach Teheran Botschaften an seine verbündeten Milizen schicke, sich nicht gegen US-amerikanische Ziele oder Zivilisten zu wenden. “Und wir hoffen, dass diese Botschaft zu einem Echo führt”, sagte Pence am Mittwoch (Ortszeit) CBS News.

Er glaube, “dass wir heute sicherer sind” als vor der Tötung des iranischen Generals Soleimani. “Wir streben keinen Regimewechsel im Iran an, aber wir wollen, dass das Regime sein Verhalten ändert.”

Die Demokraten im Abgeordnetenhaus kündigten unterdessen an, sie wollten schon an diesem Donnerstag eine Resolution einbringen, um ein mögliches militärisches Vorgehen Trumps gegen den Iran zu begrenzen. Auch einzelne republikanische Senatoren wollen dem zustimmen.

Der iranische Verteidigungsminister Amir Hatami erklärte am Donnerstag, sein Land wolle die USA mit politischen Mitteln aus dem Mittleren Osten vertreiben. Ein weiterer Militärschlag sei aber nicht ausgeschlossen. “Unser nächster Schritt wird davon abhängen, welche Schritte die andere Seite unternehmen wird”, sagte Hatami in einem auf Twitter verbreiteten Video-Interview.

US-Verteidigungsminister Mark Esper erklärte am Mittwochabend (Ortszeit), das US-Militär bleibe “wachsam”. “Wir hoffen, der Iran wird die Chance zur Deeskalation der Spannungen ergreifen”, sagte Esper nach einer Unterrichtung von Abgeordneten im Kongress.

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