USA und China reden im Handelsstreit wieder miteinander

Im Handelskrieg mit den USA sucht China einen Kompromiss, mit dem beide Länder leben können. Beide Seiten stünden in Kontakt und bereiteten das Treffen zwischen Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump am Rande des Gipfels der großen Wirtschaftsnationen am Freitag und Samstag im japanischen Osaka vor, sagte Vizehandelsminister Wang Shouwen am Montag in Peking.

Er wandte sich gegen einseitige Forderungen. “Die Vereinbarung muss für beide Seiten funktionieren.” Im Mai war der Gesprächsfaden abgerissen, nachdem die US-Seite der Regierung in Peking vorgeworfen hatte, von bereits gemachten Zusagen wieder abzuweichen.

Der chinesische Vize-Außenminister Zhang Jun sagte, die Teams bereiteten das Treffen von Staatschef Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump Ende der Woche auf dem Gipfel der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G-20) im japanischen Osaka vor. Die beiden weltgrößten Wirtschaftsmächte haben sich gegenseitig mit Sonderzöllen überzogen, was die Konjunktur rund um den Globus bremst. Trump wirft der Volksrepublik unfaire Handelspraktiken vor und hat mit weiteren Maßnahmen gedroht.

Wang sagte, gegenseitiger Respekt sei in den Gesprächen nötig. “Eine Vereinbarung, die abgeschlossen werden soll, muss für beide Seiten von Vorteil sein. Sich auf halbem Weg zu treffen, bedeutet, beide Seiten müssen Kompromisse und Zugeständnisse machen, nicht nur eine Seite.”

Der G-20-Gipfel könnte auch von den US-Maßnahmen gegen Huawei überschattet werden. Die US-Regierung hat den chinesischen Netzwerkausrüster auf eine schwarze Liste gesetzt, weil sie nach eigenen Angaben fürchtet, die Technologie des Konzerns könnte zur Spionage verwendet werden. Damit ist es US-Firmen untersagt, mit dem chinesischen Unternehmen Geschäfte zu machen. Huawei hat die US-Vorwürfe zurückgewiesen. Wang sagte, Xi habe bei seinem jüngsten Telefonat mit Trump die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, die USA würden chinesische Firmen fair behandeln.

Die Regierung in Peking will unterdessen auf dem G-20-Gipfel keine Debatte über die jüngsten Proteste in Hongkong zulassen. “Hongkong ist eine Sonderverwaltungszone Chinas”, so Vize-Außenminister Zhang. “Die Angelegenheiten Hongkongs sind eine reine innere Angelegenheit Chinas. Kein anderes Land hat das Recht, sich einzumischen.” In der Wirtschaftsmetropole hatte es zuletzt die größten Proteste seit Jahrzehnten gegeben. Dabei kam es zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei. Anlass ist ein inzwischen auf Eis gelegtes Gesetzesvorhaben, das Auslieferungen auch an China ermöglichen soll.

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