USA und Südkorea wollen Militärmanöver ausweiten

Wegen der Bedrohung durch Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm wollen die USA und Südkorea „die Tragweite und den Umfang“ ihrer gemeinsamen Militärmanöver ausbauen. US-Präsident Joe Biden und Südkoreas Staatschef Yoon Suk Yeol erklärten am Samstag, dahin gehende Gespräche beginnen zu wollen. Dies gelte auch für die militärische Aus- und Fortbildung. „Wir werden unsere Manöver intensivieren“, sagte Yoon bei einer gemeinsamen Pressekonferenz nach den Beratungen mit Biden.

Die Ankündigung dürfte für Nordkoreas Diktator Kim Jong Un einer Provokation gleichkommen. Pjöngjang wirft den beiden Staaten vor, durch ihre Militärmanöver in Südkorea oder auf hoher See rund um die koreanische Halbinsel einen Angriff vorzubereiten. Das bestreiten die USA und Südkorea. Sie sehen wiederum das Raketen- und Atomwaffenprogramm Pjöngjangs als große Bedrohung. Die Manöver gelten als wichtig, damit die Streitkräfte der beiden Länder im Ernstfall möglichst reibungslos zusammenarbeiten könnten.

Biden habe Yoon versichert, dass die USA weiter entschlossen seien, bei Bedarf die „volle Bandbreite“ ihrer militärischen Fähigkeiten zur Verteidigung Südkoreas einzusetzen, einschließlich Atomwaffen, konventioneller Waffen und Raketenabwehrsystemen, hieß es. Hinter dieser Strategie der erweiterten Abschreckung steht die Absicht, potenzielle Gegner – in diesem Fall Nordkorea – von einem Angriff abzuhalten. In Südkorea sind gut 28 000 US-Soldaten stationiert.

Mit Blick auf den Konflikt um das Atomprogramm schloss Biden ein Treffen mit dem nordkoreanischen Diktator nicht grundsätzlich aus. Dies würde davon abhängen, ob Kim „ehrlich“ agiere und es „ernst“ meine, sagte Biden am Samstag auf die Frage eines Journalisten, ob Biden bereit sei, Kim ohne Vorbedingungen zu treffen. Das Ziel sei weiterhin „die komplette Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel“, betonte Biden bei der Pressekonferenz. Statt von „atomarer Abrüstung“ sprechen die USA sowie Süd- und Nordkorea von einer „Denuklearisierung“. Das ist ein bewusst gewählter, schwammiger Begriff, der Diplomaten Spielraum in Verhandlungen lässt.

Bidens Vorgänger Donald Trump hatte sich zwischen Juni 2018 und Juni 2019 drei Mal medienwirksam mit Kim getroffen, um Nordkorea zur Abrüstung zu bewegen. Letztlich scheiterten die Verhandlungen. Experten zufolge treibt Pjöngjang seine Raketen- und Waffenprogramme weiter voran. Nordkorea hat in diesem Jahr bereits mehrfach Raketen getestet, die einen Atomsprengkopf tragen können. Südkorea und die USA befürchten auch, Pjöngjang könnte rund um Bidens Asien-Reise einen neuen Raketen- oder sogar Atomwaffentest vornehmen. Zuletzt hatte Nordkorea im September 2017 eine Atomwaffe getestet.

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Als eines der letzten Länder der Erde hatte das international weitgehend isolierte Nordkorea in der vergangenen Woche offiziell bestätigt, dass es einen Corona-Ausbruch gebe. Biden sagte, die USA könnten Nordkorea rasch Impfungen liefern. „Wir sind bereit, das sofort zu tun.“ Die USA hätten bereits Hilfe angeboten, doch Nordkorea habe nicht darauf reagiert, sagte Biden. Die staatlich kontrollierten Medien in Nordkorea berichteten unterdessen, die „Ausbreitung der bösartigen Epidemie“ sei nun gebremst und unter Kontrolle. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig verifizieren.

Biden hält sich im Rahmen seiner ersten Asien-Reise als Präsident zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Südkorea auf. Biden sieht die Allianz mit Südkorea als „Dreh- und Angelpunkt für Frieden, Stabilität und Wohlstand“ in der Region. Biden und Yoon bekräftigten Pläne, auch die wirtschaftlichen Beziehungen weiter auszubauen.

Am Sonntag reist Biden weiter zu Gesprächen nach Japan. In Tokio stehen neben bilateralen Gesprächen mit Ministerpräsident Fumio Kishida auch ein gemeinsames Gipfeltreffen mit den Regierungschefs aus Indien und Australien auf dem Programm. Bei dem sogenannten Quad-Gipfel soll das Streben nach einem freien und offenen Indopazifik im Zentrum stehen. Die USA und ihre demokratischen Verbündeten wollen das Bündnis auch nutzen, um dem Machtstreben der kommunistischen Führung Chinas in der Region zu begegnen.

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