Das US-Außenministerium hat die Bildung einer neuen Einheit zur Untersuchung russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine angekündigt. Die Stelle soll „Beweise für von Russland verübte Kriegsverbrechen und andere Gräueltaten in der Ukraine erfassen, analysieren und allgemein zugänglich machen“, teilte das Ministerium am Dienstag mit.
Die Informationen sollen demnach aus öffentlichen und kommerziell verfügbaren Quellen wie Internetplattformen und Satellitenbildern stammen und für zivil- und strafrechtliche Verfahren aufbereitet werden.
Die Beobachtungsstelle wird eine Online-Plattform einrichten, die dazu beitragen soll, „Russlands Desinformationsbemühungen zu widerlegen und Missstände aufzudecken“. Neben dem Ministerium sollen auch Universitäten und Technologieunternehmen beteiligt werden.
Die ukrainische Regierung hat nach eigenen Angaben bereits tausende Kriegsverbrechen der russischen Streitkräfte in dem drei Monate andauernden Angriffskrieg dokumentiert. Der Internationale Strafgerichtshofs (IStGH) entsendet wegen der Vorwürfe 42 Ermittler in die Ukraine. Laut IStGH-Chefankläger Karim Khan handelt es sich um die größte Ermittlergruppe, seit das Gericht im Jahr 2002 seine Arbeit aufgenommen hatte.
