Van der Bellen mahnt enges „soziales Netz“ ein

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch angesichts der hohen Inflation die Notwendigkeit betont, das soziale Netz für Armutsbetroffene dichter zu knüpfen. „Neben steigenden Kosten für Energie und Lebensmittel sind es vor allem die stark gestiegenen Wohnkosten, die viele Menschen belasten“, sagte er nach einem Treffen mit Vertretern der Armutskonferenz anlässlich der 13. Armutskonferenz, die von 23. bis 25. Mai in St. Virgil/Salzburg abgehalten wird.

Van der Bellen empfing am Mittwochvormittag eine Delegation der Konferenz, um Maßnahmen und Strategien zur Bekämpfung der steigenden Armut in Österreich zu erörtern. Neben der Sozioökonomin Clara Moder waren auch die Ökonomin Christine Mayrhuber, die Soziologin Carmen Bayer, die Mindestpensionistin Christine Sallinger sowie Sozialexperte Martin Schenk in die Hofburg gekommen.

Seitens der Präsidentschaftskanzlei hieß es im Anschluss gegenüber der APA, arm sei, wer seinen Alltag nicht finanzieren und am gesellschaftlichen Leben nicht teilhaben kann – dies betreffe immer mehr Menschen. Die offizielle Einkommensarmutsschwelle liegt derzeit bei 1.328 Euro – in Österreich haben rund 300.000 Menschen monatlich sogar nicht mehr als 600 Euro zur Verfügung.

„Neben steigenden Kosten für Energie und Lebensmittel sind es vor allem die stark gestiegenen Wohnkosten, die viele Menschen belasten“, so Van der Bellen in einem Statement gegenüber der APA. „Besonders armutsgefährdet sind Alleinerzieherinnen und Alleinerzieher und Kinder, Arbeitslose und Menschen mit chronischer Erkrankung. Diese Gruppen dürfen wir nicht übersehen“, sagte der. „Diese Menschen müssen von der Politik gezielt unterstützt werden.“

Empirischen Studien und Erfahrungen der Sozialorganisationen würden zeigen, wie wichtig ein existenzsicherndes und gutes Arbeitslosengeld ist – und wie massiv sich beengtes Wohnen auf Bildung und Gesundheit der Kinder auswirkt. Ebenso sei ersichtlich, welch zerstörerische Folgen eine schlechte Sozialhilfe nach sich zieht, „wie stark Depressionen und Einsamkeit mit Existenzangst verbunden sind“.

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„Wir haben in Österreich ein gutes soziales Netz, das in der Pandemie viele Menschen vor dem Abrutschen in die Armut bewahrt hat“, sagte Van der Bellen. „Umso wichtiger ist es, dass die Politik in dieser wahrscheinlich länger anhaltenden, vor allem kriegsbedingten Phase hoher Inflation genau hinschaut und das soziale Netz dort dichter knüpft, wo Menschen besonders von Armut bedroht sind.“

Er bedanke sich bei den vielen Helferinnen und Helfern, Selbsthilfegruppen und Sozialinitiativen der Armutskonferenz „für ihr Engagement für weniger Armut“ – besonders auch jetzt bei dem Treffen in Salzburg unter dem Motto „Es brennt. Armut bekämpfen, Klima retten“.

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