Markus Ebert

Meinung

von Markus Ebert

Verantwortung

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat nach seinem gestrigen Mittags-Treffen mit Bundeskanzler Sebastian Kurz bemerkenswerte Sätze gesagt. Statt sich jenen anzuschließen, die inflationär den Begriff „Staatskrise“ verwenden, sagte Van der Bellen: „Wir betreten in diesen Tagen Neuland“. Wichtiger Nachsatz: „Es gibt keinen Grund besorgt zu sein“, denn es zeige sich „die Eleganz der Verfassung“, auf deren Einhaltung er achten werde.

Was das Staatsoberhaupt schon ortet, ist eine „Vertrauenskrise“ — in die Österreich durch das „verstörende Video“ gebracht worden sei. Aber, eben durch Einhaltung der Verfassung, mache man einen „ersten Schritt“ aus dieser Vertrauenskrise heraus.

Nicht explizit gesagt, aber durchklingen lassen hat der Bundespräsident, dass ein nur im Zusammenspiel von SPÖ und FPÖ erfolgreicher Misstrauensantrag gegen die Übergangsregierung Kurz nicht im Sinne der Krisenbewältigung sei: „Alle Fraktionen müssen Verantwortung zeigen.“

„Stürzt die FPÖ mit den Roten das Übergangskabinett, dann kommt eine Regierung von rot-blauen Gnaden.“

Stürzt die FPÖ dennoch gemeinsam mit den Roten das Übergangskabinett, dann bedeutet das im Umkehrschluss, dass eine Regierung von rot-blauen Gnaden bis zur Neuwahl im Amt wäre. Und das zu einem Zeitpunkt, wo die SPÖ alle koalitionären Verbindungen zur FPÖ kappt.

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