Verband ringt Amazon nieder

Onlinehändler änderte auf Druck des Handelsverbands AGB für den „Marketplace“

„Wir sind überzeugt, dass die Exportumsätze durch die nun erwirkten faireren Rahmenbedingungen beträchtlich steigen werden“, so Rainer Will (kl. Bild) vom Handelsverband.
„Wir sind überzeugt, dass die Exportumsätze durch die nun erwirkten faireren Rahmenbedingungen beträchtlich steigen werden“, so Rainer Will (kl. Bild) vom Handelsverband. © Aleksei - stock.adobe.com; Stephan Doleschal

Erfolg für den Handelsverband. Die private Interessengemeinschaft der Handelstreibenden hat dem US-Handelsriesen Amazon eine Reihe von Zugeständnissen abgerungen. Dem war eine Beschwerde des Verbandes bei der Bundeswettbewerbsbehörde vorangegangen. Die Änderungen sind gestern in Kraft getreten.

Längere Fristen

„Dieser Erfolg ist richtungsweisend. Er zeigt, dass der digitale Raum nicht rechtsfrei ist und sich auch digitale Giganten an die Gesetze halten müssen“, kommentiert Handelsverband-Geschäftsführer Rainer Will die Änderungen in den AGB von Amazon.

So erfolgt künftig eine ordentliche Kündigung eines Marktplatzhändlers unter Einhaltung einer Frist von 30 Tagen und nicht umgehend. Weiters sind auch andere Gerichtsstände als der Gerichtsstand Luxemburg Stadt möglich. Der weitgehende Haftungsausschluss beziehungsweise die Haftungsfreistellung betreffend die Lagerhaltung im Programm „Versand durch Amazon“ entfällt. Zudem wurde die Widerspruchsfrist für Marktplatzhändler von drei auf 30 Tage ausgeweitet und Amazon hat nun kein unentgeltliches, unwiderrufliches, unbefristetes weltweites Nutzungsrecht an den von den Verkäufern bereitgestellten Materialien.

Aktuell exportieren heimische Händler Produkte im Wert von rund 300 Millionen Euro über den Amazon Marktplatz.

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