Manfred Maurer

Meinung

von Manfred Maurer

Verbotene Pushbacks

Kommentar zu verbotenen Pushbacks.

Im Umgang mit illegaler Migration in und nach Europa stellt sich an den Staatsgrenzen immer die Gretchenfrage: Was tun mit Menschen, die von einem Land, in dem ihnen keine Verfolgung droht, in ein anderes weiterziehen wollen?

Die Frage hat sich 2015 auch in Nickelsdorf und anderen österreichischen Grenzübergängen gestellt. Was tun mit den anstürmenden Massen? Der Begriff „Grenzschutz“ verkümmert in solchen Situationen zur hohlen Phrase. Denn die Menschen ließen sich nur mit dem Einsatz von Gewalt vom Grenzübertritt abhalten. Da dies niemand wollte, nahm die Geschichte damals den bekannten Lauf: Österreich verlor vorübergehend die Kontrolle über seine Grenzen und vor allem darüber, wer unser Land betritt.

Ähnliches droht gegenwärtig wieder entlang Balkan-Route. Allerdings scheinen die Grenzbehörden sich dort nicht immer an internationales Recht zu halten, sondern Migranten auch gewaltsam in das (sichere) Land zurückzudrängen, aus dem diese gekommen sind.

Da Recht Recht bleiben muss, ist Kritik an solchen Pushbacks berechtigt. Es sind aber auch Lösungen gefragt. Deshalb: Über eine Reform des internationalen Rechtsrahmens für Migration ist nachzudenken. Denn als Suche nach politischem Asyl getarnte Migration stellt ebenfalls einen Rechtsbruch dar.

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