Verfahren eingestellt – die Schulden halbiert

St. Wolfgang war gro?er Bewhrungstest fr den sterreichwe
St. Wolfgang war gro?er Bewhrungstest fr den sterreichwe © ÖVP St. Wolfgang

Aufatmen in St. Wolfgang: Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat die Ermittlungen gegen den Ex-Bürgermeister der Wolfgangsee-Gemeidne und zwei ehemalige Mitarbeiter wegen Amtsmissbrauchs eingestellt. Man könne ihnen die subjektive Tatseite nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachweisen. Als im Jahr 2015 der heute amtierende Bürgermeister Franz Eisl (ÖVP/Bild) sein Amt in der rund 2800 Hauptwohnsitze zählenden Gemeinde antrat, entdeckte er Mängel im baubehördlichen Amtsbereich und listete 974 betroffene Akten aus den vergangenen 20 Jahren auf. Sogar das Gemeindeamt sei demnach ein Schwarzbau gewesen, weil dafür die Baugenehmigung fehlte. Der oö. Landesrechnungshof (LRH) stellte daraufhin in einer Sonderprüfung gravierende rechtliche Probleme und Missstände fest, aus denen hohe finanzielle Schäden entstanden seien. Die Gemeinde St. Wolfgang hatte am Wochenende mitgeteilt, dass der Schuldenstand von rund 8,5 Mio. Euro im Jahr 2015 — das war eine Pro-Kopf-Verschuldung von rund 3100 Euro — mittlerweile auf 4,2 Mio. Euro mehr als halbiert werden konnte. „Wir hatten damals wenig finanziellen Spielraum, die Schulden waren höher als das Gemeindebudget“, erinnert sich Bürgermeister Eisl.

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