Verfügbarkeit bestimmt Impf-Tempo

Gesundheitsminister Anschober weist Vorwürfe im Nationalrat zurück

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Während SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Mittwoch in der von der SPÖ einberufenen Sondersitzung des Nationalrats das „Impf-Chaos“ kritisierte und „mehr Tempo“ forderte, wies Gesundheitsminister Rudolf Anschober von den Grünen in seiner Anfragebeantwortung alle Vorwürfe zurück und warf seinerseits der SPÖ vor, „nicht besonders korrekt“ und populistisch zu argumentieren.

Das Tempo der Impfung in Österreich und europaweit werde alleine durch die Verfügbarkeit — also Zulassung und Lieferung — von Impfstoffen bestimmt. Anschobers Ziel sei es, möglichst vielen Menschen die Impfung zu ermöglichen. Informationen dazu, wann welche Zielgruppen zum Zug kommen sollen, werde man laufend aktualisieren.

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Die Sitzung wurde zunehmend zum Hick-Hack in der Opposition. „Sie sind ja Lockdown-Fetischisten“, begann FPÖ-Klubchef Herbert Kickl gegen die Regierung zu wettern, um dann die SPÖ ins Visier zu nehmen, die laut Kickl weiterhin mit der Koalition übers „Reintesten“ verhandelt. Die Roten seien „im Komplizenmodus“ beim „System der Test-Apartheid“. Gerald Loacker (Neos) warf Rendi-Wagner vo, eine „windelweiche Rede“ gehalten zu haben.

ÖVP-Klubobmann August Wöginger erinnerte indes Kickl daran, dass er der erste gewesen sei, der im März 2020 einen Lockdown gefordert hatte und Wöginger wiederholte die wichtigsten Ansätze zur Bewältigung der Pandemie: „Impfen, impfen, impfen — und bis dahin testen, testen, testen!“ Laut ÖVP-General Axel Melchior betreibt die „Kickl-FPÖ gesundheitsgefährdenden Po-pulismus auf Kosten der Bevölkerung“.

„Herr Minister, das war verkorkst“, übte auch Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger Kritik am Impf-Fortschritt. Man fordere eine echte Impfstrategie und einen Impfgipfel. „Es gibt einen Impfplan“, erwiderte ÖVP-Gesundheitssprecherin Gabriela Schwarz, zuerst für Hochrisikogruppen und das Gesundheitspersonal.

Auch in den Bundesländern wird diskutiert: So wünschte sich am Mittwoch etwa SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner für Oberösterreich regionale Anti-Corona-Servicezentren zur bestmöglichen Umsetzung der Impfstrategie.

Übrigens: Laut Homepage des Gesundheitsministeriums wurden parallel zur Nationalratssitzung knapp 10.000 Personen tatsächlich geimpft.

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