Christoph Steiner

Meinung

von Christoph Steiner

Verhältnismäßigkeit

Kommentar zu möglichen Grenzschließungen.

Während viele Unternehmen ohnehin schon an die Grenzen ihrer wirtschaftlichen Belastungsfähigkeit stoßen, sollen nun auch noch die Staatsgrenzen zu wichtigen Handelspartnern geschlossen werden.

Die scheinbar nicht enden wollende Pandemie und die grassierende Angst vor Mutationen könnten vielen Betrieben endgültig den Todesstoß versetzen. Die EU in ihrer Urform ist eine Wirtschaftsunion.

Die Erweiterung dieser Gemeinschaft und die Öffnung der Grenzen hat sehr lange gedauert. Nun viele Errungenschaften der Vergangenheit zu opfern, muss daher verhältnismäßig sein.

Diese Verhältnismäßigkeit angesichts der Angst vor gesundheitlichen Folgen muss gut abgewogen werden. Dass Österreich und Deutschland (Stichwort Zielwert 35) anders abwägen, ist aber leider bekannt.

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