Verstärkte Polizeistreifen bei Krankenhäusern

Die Polizei verstärkt ihre Streifentätigkeit im Nahbereich von Krankenhäusern in ganz Österreich. Eine entsprechende Anordnung wurde vom Innenministerium an die Landespolizeidirektionen gerichtet.

Auslöser war ein Aufruf in Gruppen des sozialen Netzwerks Telegram von Gegnern der Corona-Maßnahmen, in und vor Krankenhäusern in Salzburg und Oberösterreich Aktionen zu starten.

Bekannt gemacht hatte den Aufruf der PR-Berater Rudolf Fußi via Twitter. Fußi veröffentlichte mit den Worten „Innenministerium warnt vor Impfschwurblern, die in Krankenhäuser eindringen wollen“ eine Information über das Frühwarnsystem des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) an Betreiber kritischer Infrastruktur.

Zu dieser zählen Krankenhäuser. Demnach bestehe laut einem eingelangten Hinweis die „abstrakte Möglichkeit auf spontane Aktionismen – ‚walk ins‘ inkl. Filmaufnahmen – im Umfeld von Krankenanstalten durch sog. Covid-19 Impfgegner. Konkreter formuliert wurde offenbar über div. Social-Media Plattformen zu spontanen Kundgebungen/Aktionismen um und in Krankenanstalten in den Bundesländern OÖ und S (Oberösterreich und Salzburg, Anm.) aufgerufen“.

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Laut Innenministerium erfolgte eine weitere Konkretisierung dieser Ankündigung nicht. „Derartige Handlungen können aber nicht ausgeschlossen werden“, hieß es.

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