Die Kritik der vergangenen Tage an ihren Plänen für die Land- und für die Luftstreitkräfte hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) als „parteipolitische Angriffe“ zurückgewiesen.
„Ich halte an meinem Weg fest“, sagte Tanner am Dienstag im Ö1-Radio. Ihre Vorhaben seien im Regierungsprogramm verankert. Sie werde „das Bundesheer zu einem modernen Heer machen“.
Die konkrete Frage, wie die Luftraumüberwachung nach Ausscheiden der Saab 105 kommendes Jahr genau bewerkstelligt werden soll, ließ Tanner offen. „Die Luftraumüberwachung ist bis 2021 gesichert“, bekräftigte sie.
Auf die gerichtliche Klärung des Rechtsstreits mit Airbus werde man auf keinen Fall warten. „Alle Rechtsmittel ausschöpfen, das muss die oberste Priorität sein“, so Tanner.
Zur Kritik ihres Vorgängers Hans Peter Doskozil (SPÖ), der „die Frau Ministerin als das größte Problem des Bundesheeres“ bezeichnete, sagte Tanner: „Auch Minister Doskozil hat in seiner zweijährigen Amtszeit sein Konzept für die Luftraumüberwachung nicht umgesetzt und ich frage mich, warum er das nicht getan hat.“
FPÖ sieht Bedrohung für Standort Hörsching
Kritik kam auch aus Oberösterreich. FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner sah den „Beginn des Endes des Kasernenstandortes Hörsching“ nahen und eine „staatspolitische Bankrotterklärung“. Gerade die eigenständige souveräne Luftraumüberwachung sei ein „absolut unverzichtbarer Bestandteil dessen, wozu wir als Republik mit dem Neutralitätsgesetz verpflichtet sind“, so Haimbuchner.
Dass es in der Standortdiskussion rund um Hörsching auch konstruktive Ansätze geben kann, bekräftigte am Dienstag Militärkommandant Brigadier Dieter Muhr gegenüber dem VOLKSBLATT.
