Manfred Maurer

Meinung

von Manfred Maurer

Verzweifelter Versuch

Österreich ist aus mehreren Gründen besonders engagiert im Ringen um die Rettung des Atomdeals mit dem Iran. Das von Donald Trump gekündigte Abkommen wurde in Wien abgeschlossen. Österreich versteht sich mehr denn je als Brückenbauer. Und, nicht zuletzt, Österreich kämpft an vorderster Front für eine atomwaffenfreie Welt.

Es also nur logisch, dass sich Außenminister Schallenberg nach seiner jüngsten USA-Visite auf den Weg nach Teheran macht, um zu retten, was kaum noch zu retten ist.

Die Erfolgsaussichten sind tatsächlich schlecht. Denn auch größte diplomatische Anstrengungen können nicht das entscheidende Defizit der Europäer ausgleichen: Ihr politisches und — in diesem Fall auch — wirtschaftliches Gewicht reicht nicht aus, um Trump Paroli bieten zu können. Solange es Europa nicht gelingt, US-Sanktionen gegen sich der US-Außenpolitik widersetzende europäische Unternehmen zu neutralisieren, schaut es schlecht aus für den Atomdeal.

„Auch größte diplomatische Anstrengungen können nicht das entscheidende Defizit der Europäer ausgleichen.“

Denn dessen wirtschaftlicher Aspekt — das Ende der Sanktionen — war für Teheran entscheidend. Übrigens auch im Sinne eines positiven Wandels dort: Den Reformern droht bei der Wahl am Samstag auch deshalb ein Debakel, weil sie den Hardlinern keine Friedensdividende entgegehalten können.

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