Die letzte Sitzung des Linzer Gemeinderates wird erstens lange: Hat man doch coronabedingt bei der Sitzung im Mai vereinbart, auf Fraktionsanträge zu verzichten. Die Folge ist, dass am Donnerstag insgesamt 72 Punkte auf der Tagesordnung stehen, davon 23 Anträge der fünf Fraktionen.
Zweitens wird der Gemeinderat erneut im Neuen Rathaus tagen, um den Babyelefanten-Abstand einhalten zu können. Und drittens gibt es in der Linzer ÖVP eine Personalrochade. Wie berichtet wird LAbg. Elisabeth Manhal nun in den Gemeinderat zurückkehren und die Klubführung von Martin Hajart übernehmen. „Es war ungeplant und überraschend, aber ich habe mich sehr gefreut, als mich Bernhard Baier gefragt hat“, erklärt Manhal. Sie kam erstmals 1997 in den Gemeinderat und Kommunalpolitik ist für sie besonders wichtig und „ich mische mich halt gerne ein“. Die Probleme der Stadt Linz haben sich seit 2015, als Manhal in den Landtag wechselte, nicht wesentlich verändert. „Viele Baustellen sind offen geblieben“, so die 43-Jährige mit Blick auf die Finanz- oder die Personalsituation der Stadt.
Die ÖVP habe immer wieder diese Matereien thematisiert und man werde es auch weiterhin tun. Grundsätzlich sei aber Politik derzeit unter besonderen Vorzeichen zu machen, denn das Corona-Virus sei nicht besiegt und die wirtschaftlichen Auswirkungen enorm. „Gerade in solchen Zeiten braucht es keinen monatelangen Wahlkampf“, hofft Manhal auf keinen Dauerwahlkampf bis Herbst 2021.
Dass die Doppelfunktion im Landtag und im Gemeinderat ein Problem sei, sieht sie nicht. Der von SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger oft inszenierte Konflikt zwischen Stadt Linz und Land OÖ sei unverständlich. Denn einerseits brauche es verstärkte Zusammenarbeit und andererseits seien die Aufgaben klar. Das Schreien nach dem Land zeuge nicht gerade vom Selbstbewusstsein einer Landeshauptstadt, so Manhal. So könne man, statt die Transferzahlungen permanent zu kritisieren, auch die Hausaufgaben machen, denn laut Rechnungshof habe die Stadt ein strukturelles Ausgabenproblem.
