Volksbegehren schafften parlamentarische Hürde

Impfen bleibt Dauerthema im Parlament © APA/dpa/Moritz Frankenberg

Das Parlament muss sich wieder mit einem Volksbegehren gegen die Impfpflicht auseinandersetzen. 3,81 Prozent der Unterstützungsberechtigten votierten für eine entsprechende Initiative. Das entspricht laut vorläufigem Endergebnis vom Montagabend 242.169 Unterschriften, womit die Hürde von 100.000 für die parlamentarische Behandlung locker übersprungen wurde. Diese schaffte – wenn auch weniger deutlich – ebenso ein Begehren für einen Rücktritt der Bundesregierung.

Letztere Initiative wurde von 172.713 Personen unterstützt, was 2,72 Prozent der Unterstützungsberechtigten darstellt. Damit hat das Rücktrittsvolksbegehren Platz 43 in der ewigen Liste der Volksbegehen erobert. Jenes gegen die ohnehin vor der Abschaffung stehende Impfpflicht reihte sich auf Position 37 ein.

Die Gegner der Impfpflicht sind jedenfalls hartnäckig und es dürfte sich vielfach um die selben Unterstützer handeln. Denn die Begehren zu dem Thema belegen die Plätze 31, 33, 35, 36 und neuerdings eben auch 37. Zur Einordnung: das bisher erfolgreichste Volksbegehren gegen das Konferenzzentrum erhielt die Unterstützung von 25,74 Prozent der Berechtigten. Die erfolgreichste Initiative aus diesem Jahrtausend, jene gegen das AKW Temelin erreichte ein Ergebnis von 15,53 Prozent.

Video
Ich möchte eingebundene Social Media Inhalte sehen. Hierbei werden personenbezogene Daten (IP-Adresse o.ä.) übertragen. Diese Einstellung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in der Datenschutzerklärung oder unter dem Menüpunkt Cookies geändert werden.

Das könnte Sie auch interessieren

Wie ist Ihre Meinung?

Um Ihre Meinung zu posten, müssen Sie bei Facebook registriert und angemeldet sein.

Social Media Inhalt
Ich möchte eingebundene Social Media Inhalte sehen. Hierbei werden personenbezogene Daten (IP-Adresse o.ä.) übertragen. Diese Einstellung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in der Datenschutzerklärung oder unter dem Menüpunkt Cookies geändert werden.