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„Wir haben jetzt wieder die Möglichkeit, Kunst und Kultur zu genießen in Österreich, auch, wenn der Betrieb noch nicht so ist, wie wir ihn aus der Zeit vor Corona kennen. Ich kann nur an alle in Österreich lebenden Menschen appellieren: Nutzen Sie das Angebot, das es jetzt schon gibt! Gehen Sie ins Konzert, ins Theater, ins Kino, besuchen Sie Museen, Galerien, Kulturinitiativen, beleben wir die Kulturlandschaft in Österreich wieder gemeinsam.“
Mit einem fast schon flammenden Appell schloss gestern die Staatssekretärin für Kunst und Kultur, Andrea Mayer, ihr Statement zur Umsatzsteuersenkung bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Finanzminister Gernot Blümel und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger.
Die Regierung will zur Unterstützung besonders betroffener Branchen eine zeitlich begrenzte Senkung der Mehrwertsteuer auf fünf Prozent durchsetzen. Dafür braucht sie noch das Okay von Brüssel. Der niedrige Steuersatz soll befristet ab Juli bis Jahresende gelten.
150 bis 200 Mio. Euro
Die Maßnahme werde dem Kunst- und Kulturbereich massiv helfen, meinte Mayer. Ziel dieser sei es, möglichst alle kunst- und kulturrelevanten Bereiche — vom Verkauf eines Gemäldes über ein Buch, das in der Lieblingsbuchhandlung gekauft wird, bis zum Kino oder Museumsticket — befristet auf fünf Prozent Umsatzsteuer zu senken. Die Staatssekretärin nannte konkrete Beispiele: „Wenn ein Künstler ein Bild um 1000 Euro netto verkauft, dann wäre die steuerliche Entlastung ein Betrag von 76 Euro oder bei einem Buch, das 20 Euro kostet, knapp ein Euro.“ Das Finanzministerium rechne mit einem Gesamtvolumen von 150 bis 200 Millionen Euro allein für den Bereich Kunst- und Kultur. Mayer betonte: „Wir entlasten also die gesamte Branche.“
Immer noch sei es aus gesundheitspolitischen Gründen nicht möglich, Stehkonzerte zu veranstalten. Die Veranstaltungsbranche gehöre also zu den Branchen, die am längsten von dieser Krise betroffen sein werden. Diesem Umstand solle Rechnung getragen werden, versprach Mayer. Nächste Woche solle mit dem Gesundheitsminister eine Perspektive für den weiteren Verlauf der Veranstaltungen ab Herbst gegeben werden können.
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Es werde weitere Maßnahmen geben, um die Coronakrise mittel- und langfristig zu bekämpfen, versprach Blümel. Die Regierungsklausur dafür findet kommende Woche statt. Das Paket — die Umsatzsteuersenkung ist ein Teil davon — solle diesen besonders betroffene Branchen helfen. Die gesamte Bundesregierung sehe die Kultur als eine solche Branche, versicherte Mayer.
Für das Kulturressort gliedere sich die Bewältigung der Krise in drei Bereiche: die Lockerungen, die Finanzierung und die Unterstützung im Neustart. In Sachen Finanzierung sei schon einiges erreicht, wie beispielsweise der Überbrückungsfonds für Künstler oder der NPO-Fonds, bei dem gerade die Richtlinien finalisiert werden. Hier konnte Mayer noch keine Details nennen, sagte aber, dass der Kunst- und Kulturbranche „ein sehr hoher Prozentsatz aus den 700 Millionen“ zu Gute kommen werde. In Sachen Neustart bzw. Wiederbelebung erinnerte Mayer zum Beispiel an das Filmpaket, das Dreharbeiten ohne existenzielles Risiko für die Filmproduzenten ermöglichen sollen. Und hier sieht Mayer auch die vorübergehende Steuersenkung im Bereich Kunst- und Kultur verankert.
