Von der Leyen kontert Orban: EU fußt auf Gleichheit und Toleranz

EU-Kommissionspräsidentin: „Diese Werte sind nicht verhandelbar“

„Die Europäische Union ist auf Gleichheit, Toleranz, Gerechtigkeit und Fairness aufgebaut“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
„Die Europäische Union ist auf Gleichheit, Toleranz, Gerechtigkeit und Fairness aufgebaut“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. © APA/AFP/Hertzog

Eine Woche nach rassistischen Äußerungen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betont, dass sich alle EU-Staaten den gemeinsamen Werten verschrieben hätten. „Auf Grundlage der Rasse zu diskriminieren, tritt diese Werte mit Füßen“, sagte die deutsche Politikerin in einem am Samstag veröffentlichten Interview des slowakischen Internetportals aktuality.sk.

Heftige Kritik an Orban aus dem Europaparlament

Die rassistischen Äußerungen des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban stoßen auch im Europaparlament auf heftige Kritik. „Wir, die Fraktionsvorsitzenden des Europäischen Parlaments, verurteilen die jüngste offen rassistische Äußerung von Ministerpräsident Orban, kein „Volk gemischter Rassen“ werden zu wollen, auf das Schärfste“, heißt es in einer am Samstag veröffentlichten Erklärung. Weiter: Derlei inakzeptable Äußerungen seien ein eindeutiger Verstoß gegen „unsere Werte, die auch in den EU-Verträgen verankert sind“, und hätten in unseren Gesellschaften keinen Platz.

Orban hatte kürzlich gesagt: „Es gibt nämlich jene Welt, in der sich die europäischen Völker mit den Ankömmlingen von außerhalb Europas vermischen. Das ist eine gemischtrassige Welt.“ Dem gegenüber gebe es etwa das Karpatenbecken, wo sich europäische Völker wie Ungarn, Rumänen, Slowaken vermischten. „Wir sind bereit, uns miteinander zu vermischen, aber wir wollen nicht zu Gemischtrassigen werden.“ Tage später versuchte Orban, seine Äußerungen zu relativieren.

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