Von der Leyen will „Plan für Europas Zukunft“

Nominierte Kommissionspräsidentin geht auf EU-Parlament zu — SPD-Ablehnungsfront verhärtet

Nachfolgerin in spe: Von der Leyen bei Juncker.
Nachfolgerin in spe: Von der Leyen bei Juncker. © AFP/Walschaerts

Angesichts der Kritik an ihrer Nominierung als EU-Kommissionspräsidentin will sich die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei der Ausarbeitung ihres Programms eng mit dem Europaparlament abstimmen. Es sei ihr wichtig, „klugen Rat einzuholen“, twitterte von der Leyen am Donnerstag. Sie plane, „allen Fraktionen zuzuhören und gemeinsam einen Plan für Europas Zukunft zu erarbeiten“.

Schon am Mittwoch hatte sie sich in Straßburg dem EU-Parlament vorgestellt. Erst tags darauf flog sie nach Brüssel. Der scheidende Kommissionschef Jean-Claude Juncker würdigte sie nach dem Treffen als „echte Europäerin“. Er wolle „Hand in Hand mit ihr zusammenzuarbeiten“.

EU-Ratspräsident Donald Tusk, den die Deutsche gestern ebenfalls traf, empfahl ihr die Aufnahme von Grünen in die neue Kommission.

Die Zustimmung der Grünen wird aber nicht reichen, wenn das EU-Parlament am 16. Juli über Von der Leyen abstimmt. Die christdemokratische EVP wird der vom EU-Gipfel überraschend nominierten CDU-Politikerin trotz Unmutes über die Missachtung des Spitzenkandidatenprinzips ihren Sanktus geben, aber für eine Mehrheit fehlen vor allem die Stimmen der zweitgrößten Fraktion, der Sozialdemokraten. Und die zeichnet sich derzeit nicht ab. Vor allem die deutschen Genossen machen mobil gegen die Landsfrau. Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) forderte das EU-Parlament auf, gegen von der Leyen zu stimmen. Er würde es begrüßen, wenn das Parlament einen der Spitzenkandidaten des EU-Wahlkampfes zum Kommissionschef wählte. Juso-Chef Kevin Kühnert redet schon vom Ende der Koalition mit der CDU: „Ereignisse wie in dieser Woche mit Ursula von der Leyen tragen nicht unbedingt zur Wahrscheinlichkeit bei, dass es die große Koalition am Ende des Jahres noch gibt.“

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