Herbert Schicho

Meinung

von Herbert Schicho

Wahre Challenge

Kommentar zur aktuellen Innenpolitik

Die oppositionelle Aufregung war groß und wirkte trotzdem gekünstelt, als vor einer Woche Bundesministerin Köstinger den U-Ausschuss mit der Löwingerbühne verglich. Weil selbst Jus-Erstsemestrige diesen Vergleich für nicht strafbar halten, ist wohl die sonst übliche Anzeige von SPÖ, FPÖ und/oder Neos ausgeblieben. Stattdessen wurde halt das fehlende demokratische Bewusstsein lautstark beklagt. Heute wird der nächste Akt in diesem Polit-Stück gespielt: In einer Sondersitzung müssen Finanzminister Blümel wegen der Akten und Kanzler Kurz wegen seiner Antworten im Ibiza-Ausschuss im Hohen Haus antreten. Zum Abschluss werden sie vermutlich mit rot-blau-pinken Anzeigen und Misstrauen verabschiedet. Alles in allem wird auch die heutige Aufführung nicht für das Burgtheater taugen.

„Die Anzeigenflut und die ganzen Anschuldigungen sind unangenehm, aber das war es dann auch. In einer Pandemie zu versuchen, die richtigen Entscheidungen zu treffen, das ist eine wirkliche Belastung und Challenge“, erklärte gestern Kanzler Kurz in der Kronen Zeitung. Und auch den Menschen drückt die Gesundheits- und Wirtschaftskrise vermutlich mehr aufs Gemüt als semantische Spitzfindigkeiten zur doppelten Verneinung.

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