Vorarlberger VP und Grüne stehen vor Koalitionsverhandlungen

Nach der Vorarlberger Landtagswahl haben die Sondierungsgespräche von ÖVP-Chef Landeshauptmann Markus Wallner am Dienstag bereits ein Ergebnis gebracht: Grüne und ÖVP werden am Donnerstag in ein “vertiefendes Gespräch” und voraussichtlich ab Montag in Regierungsverhandlungen einsteigen.

Am Donnerstag soll der Fahrplan festgelegt werden, ab Montag werde über Inhalte gesprochen, so Grünen-Landessprecher Johannes Rauch nach einem zweistündigen Gespräch mit dem Landeshauptmann. Die Gesprächsrunde am Donnerstag werden bereits die Verhandlungsteams der beiden Parteien führen. Für die ÖVP werden außer Wallner auch Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser, Klubobmann Roland Frühstück sowie Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz am Tisch sitzen. Für die Grünen verhandeln Rauch, Landesrätin Katharina Wiesflecker, der wahrscheinlich zukünftige Klubobmann Daniel Zadra sowie die Dornbirner Stadträtin Juliane Alton. Die Grünen arbeiten mit der Vorarlberger ÖVP bereits seit 2014 auf Regierungsebene zusammen.

Über Inhalte wurde laut Rauch im Sondierungsgespräch noch nicht gesprochen. Nur wenn die Parteien am Donnerstag auf gar keinen grünen Zweig kämen, würden die Koalitionsverhandlungen abgesagt – wovon nicht auszugehen ist. Wallner möchte die Gespräche so zeitig abschließen, dass eine Angelobung der neuen Regierung am 6. November möglich wird.

Das erste der Vier-Augen-Gespräche führte Wallner am Dienstagvormittag mit NEOS-Landessprecherin Sabine Scheffknecht. Sowohl Wallner als auch Scheffknecht nannten das Gespräch sehr konstruktiv. “Mein Wunsch wäre, dass Themenpartnerschaften zustande kommen”, sagte die NEOS-Landessprecherin, etwa im Bereich Bildung oder bei der Verbindung von Wirtschaft und Umwelt. Wallner erklärte, dass in diesen Bereichen “die Brücke gut geschlagen werden könnte”.

Im nächsten Gespräch tauschte sich Wallner mit SPÖ-Landeschef Martin Staudinger rund eineinhalb Stunden lang insbesondere über die SPÖ-Kernthemen Gesundheit, Pflege, Wohnen und Kinderbetreuung aus. Staudinger betonte danach, dass die SPÖ konstruktiv sein werde – entweder als Regierungsmitglied, aber auch in der Opposition. Wallner erklärte, er glaube Staudinger, dass dieser von der bisher zuweilen betriebenen “harten Konfrontation” wegkommen wolle. Ob das der gesamten Landespartei gelinge, bleibe abzuwarten. Inhaltlich seien “keine meilenweite Unterschiede erkennbar” gewesen.

Den Abschluss bildete am Abend FPÖ-Obmann Christof Bitschi. Dieser erklärte, es sei ein “sehr offenes Gespräch” gewesen. Man habe vor allem inhaltlich viel diskutiert und gerade bezüglich wichtiger Infrastrukturprojekte auch Gemeinsamkeiten erkannt. Dass die schwarz-grüne Koalition fortgesetzt werde, scheine fix, so Bitschi: “Wir sind die stärkste Oppositionskraft und werden eine kantige Oppositionspolitik machen.” Die höchstwahrscheinliche Fortsetzung von Schwarz-Grün stand auch für Scheffknecht und Staudinger außer Frage.

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