Harald Gruber

Meinung

von Harald Gruber

Warum nicht anders?

Die Debatte rund um eine Wiederaufnahme von Grenzkontrollen an drei Übergängen von Österreich nach Bayern zeigt: Es fehlt in der EU weiterhin an Koordination und Kooperationsbereitschaft.

Denn, Grenzkontrollen im EU-Raum wären auch zu Corona-Zeiten obsolet, würden sich die Mitgliedsstaaten auf standardisierte Einreisebestimmungen einigen und diese an den Außengrenzen — am besten unter Einsatz zwischenstaatlich besetzter Kontrolleinheiten oder unter Direktive der EU-Grenzschutzagentur Frontex — vollziehen.

Mit Blick auf die wegen hoher Infektionszahlen derzeit besonders im Fokus stehenden Urlaubs-Rückkehrer aus dem Kosovo, aus Serbien, Bosnien, Albanien, Nordmazedonien oder Montenegro böte sich dann folgendes Bild: Einhellig festgelegte Bestimmungen für die Einreise in den EU-Raum, entsprechend geschultes Kontrollpersonal an den Übergängen zu den EU-Ländern Griechenland, Bulgarien, Rumänien, Kroatien und Ungarn.

„Es fehlt in der EU an Koordination und an Kooperationsbereitschaft.“

Datenerfassung sowie für die Weiterfahrt klar definierte Durchfahrtskorridore und Durchfahrtszeiten bis zum Heimatort. Derzeit provozieren dagegen weit verbreitetes nationalstaatliches oder tourismuswirtschaftliches Kalkül, garniert mit oftmals falschem Augenzwinkern, ein Wirrwarr, das Grenzkontrollen innerhalb der EU wieder aufleben lässt.

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