Markus Ebert

Meinung

von Markus Ebert

Weichenstellungen

Im Zuge der Nationalrats-Konstituierung kommt es zu interessanten personellen Weichenstellungen.

Die vermutlich pikanteste Entscheidung trifft die FPÖ: Norbert Hofer wechselt auf den Sessel des Dritten Nationalratspräsidenten, was für einen Parteiobmann jedenfalls ein mehr als außergewöhnlicher Schritt ist. Denn verbunden ist damit, dass ab morgen der uneingeschränkt starke Mann der FPÖ Herbert Kickl heißt.

Der Klubobmann übernimmt quasi auch die Funktion des geschäftsführenden Parteiobmannes, zumal Hofer erstens als NR-Präsident in den Debatten nicht den Scharfmacher geben kann und er zweitens zumindest viel Neutralität verströmen will, weil er nach wie vor die Bundespräsidentschaft als Ziel vor Augen hat. Jedenfalls: Als Oppositionschef hat sich Hofer selbst auf Eis gelegt.

„Verbunden ist damit, dass ab morgen der uneingeschränkt starke Mann der FPÖ Herbert Kickl heißt.“

Was Hofer anpeilt, hat auch die künftige Zweite Präsidentin Doris Bures vor — womit der Blaue und die Rote im NR-Präsidium ab sofort nichts weniger als einen virtuellen Wahlkampf führen. Ganz und gar nicht virtuell, sondern vielmehr handfest indes ist der Kampf, den SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner heute um den SPÖ-Klubvorsitz führen muss. Versagen ihr allzu viele Abgeordnete die Zustimmung, könnte auch das zu einer Weichenstellung werden.

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