Christian Haubner

Meinung

von Christian Haubner

Weitreichend

Kommentar zur möglichen Absetzung von US-Präsident Trump.

Auf den ersten Blick könnte man meinen, eine Absetzung von US-Präsident Donald Trump so kurz vor seinem ohnehin fixen Ausscheiden aus dem Amt am 20. Jänner sei lediglich eine kosmetische Formsache. Dem ist aber nicht so.

Tatsächlich hätte ein so genanntes Impeachment sehr weitreichende und durchaus auch realpolitische Auswirkungen. Denn selbst wenn eine Absetzung beschlossen würde, wenn Trumps Nachfolger Joe Biden bereits Präsident ist, sieht der Resolutionsentwurf eine lebenslange Sperre Trumps für Regierungsämter vor.

Das würde allen Plänen Trumps, sich in vier Jahren nochmals für das Präsidentenamt zu bewerben, einen Riegel vorschieben.

Auch eine Apanage von jährlich gut 210.000 Dollar sowie Reisespesen und Spesen für Büro und Mitarbeiter, wie sie ehemaligen US-Präsidenten zustehen, würde Trump verlieren. Alles in allem geht es also doch um weit mehr als nur um Symbolik.

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