Kommentar zu Österreichs Neutralität.
Postwendend zurückgewiesen hat Österreich die mit Zweifeln an unserer Neutralität verknüpfte Kritik des sowjetischen, pardon: russischen Außenministeriums an der klaren Verurteilung von Putins verbrecherischem Ukraine-Feldzug durch Kanzler Nehammer und Außenminister Schallenberg.
Das war richtig und wichtig. Denn: Offenbar hängt der Kreml einer Fehlinterpretation der österreichischen Neutralität an.
Dass es dazu kommen konnte, ist nicht nur Folge der sowjetischen Denke, die der KGBler Putin in den Kreml zurückbrachte. Es ist auch eine Konsequenz aus der Servilität, die Russland vielfach entgegengebracht wurde — von Chancen witternden Geschäftsleuten über Putin-Freund Karl Schranz bis hin zu Knickserl-Kneissl. Das vermittelte Moskau eine russophile Alpenrepublik mit Hang zum Neutralismus.
Dem entspricht auch der Diskurs in sozialen Medien, wo nicht wenige Österreicher das Putin’sche Narrativ von der Bedrohung Russlands durch die Nato über- und eine äquidistante Position einnehmen. Das ist es, was viele unter Neutralität verstehen: sich heraushalten, nur nicht Partei ergreifen.
Eine solche politische, nicht bloß militärische Neutralität käme angesichts des von Russland zu verantwortenden Horrors aber einer Verleugnung aller menschlichen Grundprinzipien gleich. Moskau mag das von uns erwarten. Österreich darf sich dem nicht beugen.
