Wiener Iran-Gespräche gehen weiter

Die Gespräche über eine Wiederbelegung des Atomabkommens mit dem Iran gehen am Samstag um 13.00 Uhr weiter. Die gemeinsame Kommission des sogenannten Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) werde ihre Arbeit in Wien „in physischer Form“ wieder aufnehmen, teilte die EU-Verhandlungsführung am Samstag mit. Den Vorsitz werde wieder der Vizechef des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Enrique Mora, führen.

Teilnehmen werden Vertreter Chinas, Frankreichs, Deutschlands, Russlands, Großbritanniens und des Iran. „Die Teilnehmer werden eine Bilanz über die laufenden Gespräche über die Aussicht auf eine mögliche Rückkehr der Vereinigten Staaten zum JCPOA ziehen“, hieß es in der Stellungnahme. Außerdem solle es darum gehen, wie die vollständige und wirksame Umsetzung des Iran-Abkommens durch alle Seiten sichergestellt werden könne.

Mitten in den Wiener Gesprächen war am Freitag die Nachricht über einen weiteren massiven Verstoß gegen die Bestimmungen des Atomabkommens geplatzt. Der Iran gab die Uran-Anreicherung auf 60 Prozent bekannt. Erlaubt sind gemäß dem Abkommen unter vier Prozent. Bisher war in der Atomanlage Natanz mit den neuen im Land hergestellten Zentrifugen eine Anreicherung auf maximal 20 Prozent erfolgt.

US-Präsident Joe Biden nannte den Vorstoß aus Teheran keineswegs hilfreich. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sprach von einer Provokation, die an der Ernsthaftigkeit Teherans bezüglich der Atomverhandlungen zweifeln lasse. Ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell sprach am Freitag in Brüssel von einer „sehr beunruhigenden Entwicklung“.

Mit der Steigerung auf 60 Prozent will das Land den Druck auf die Partner des Atomabkommens von 2015 erhöhen, die USA zu einer Rücknahme der Sanktionen und einer Rückkehr zum Atomdeal zu bewegen, aus dem es vor drei Jahren ausgestiegen war.

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Der JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action) genannte Deal war im Sommer 2015 nach jahrelangen Verhandlungen von den UNO-Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland mit dem Iran in Wien abgeschlossen worden. In ihm stimmt Teheran einer strengen Überwachung und Begrenzung seines Atomprogramms zu, etwa einer Urananreicherung nur bis vier Prozent. Im Gegenzug sollte das Land wirtschaftliche Erleichterungen erhalten. Durch den Austritt der USA, die in der Folge auch Sanktionen gegen alle Unternehmen verhängten, die mit dem Iran handelten, fiel dieses fragile Konstrukt zusammen.

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