„Wir vertreten in anständiger Art und Weise unsere Standpunkte“

Mittwoch und Donnerstag sind politische Oberösterreicher-Tage in Wien

LH Thomas Stelzer
LH Thomas Stelzer © Land OÖ/Kraml

Anlässlich der oberösterreichischen Vorsitzübernahme im Bundesrat gibt es am Mittwoch in Wien einen Oberösterreich-Abend mit Bundesratspräsident Robert Seeber und LH Thomas Stelzer als Gastgeber. Begleitet von der Trachtenmusikkapelle Neukirchen bei Lambach wird vor dem Parlament die Fahne Oberösterreichs gehisst.

Für musikalische Begleitung sorgen ein Blechbläserensemble und ein Trio der Anton Bruckner Privatuniversität. Am Donnerstag hält Präsident Seeber in der Länderkammer seine Antrittsrede, LH Stelzer gibt eine Erklärung ab. Seit geraumer Zeit ist Oberösterreich in Wien auch abseits des politischen Parketts vertreten.

VOLKSBLATT: Das Land Oberösterreich hat seit einigen Monaten ein Verbindungsbüro in Wien. Warum – und hat es sich schon bewährt?

LH STELZER: Wie schon mehrfach gesagt brauchen wir zur Weiterentwicklung unseres Standortes auch den Bund und viele Bundesstellen als Partner. Daher ist es wichtig, in Wien ständig präsent zu sein. Der Mitarbeiter in unserem Verbindungsbüro kümmert sich um Kontakte, Informationen und Zugänge, das haben wir in Brüssel schon seit Jahren sehr erfolgreich. In Wien hatten das bisher auch schon einige Bundesländer. In den ersten wenigen Monaten ist da schon einiges gelungen.

Ist das Match Bund gegen Länder vergleichbar mit dem, was sich im Fußball angeblich bei Simmering gegen Kapfenberg abgespielt haben soll?

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Ich würde es eher als ständigen Gesprächsbedarf bezeichnen. Die Politik sollte den Menschen nicht das Schauspiel bieten, als würde nur gestritten und mit beinharten Bandagen gekämpft. Wir vertreten in einer anständigen Art und Weise und in guter Diskussion unsere Standpunkte. Österreich ist mit dem Konzept des föderalen Staates gut gefahren, weil wir sonst nicht so erfolgreich wären. Klar ist, dass immer wieder gefragt werden muss, ob die Kompetenzzuordnung passt. Da soll jeder mit Anstand seine Standpunkte vertreten.

Umgekehrt gefragt: Verträgt Österreich noch mehr Föderalismus?

Auf jeden Fall, Föderalismus ist nicht nur ein Grundbaustein unserer Verfassung, sondern ein Erfolgskonzept der Republik. Er kann auch dadurch unterstrichen werden, dass noch mehr Bundesstellen in die Bundesländer kommen. Wir Länder haben unsere Verwaltung mit den Bezirkshauptmannschaften regionalisiert, ähnliches können wir uns auch beim Bund vorstellen. Da gibt es noch Luft nach oben.

Andere Frage: Der nunmehrige Landtagspräsident außer Dienst Viktor Sigl hat im VOLKSBLATT-Interview gesagt, Politiker brauchen Lob, weil das für sie ein Stück Nahrung sei. Fühlen Sie sich diesbezüglich gut ernährt?

Da hat er recht, das gilt aber für alle Menschen und alle Berufe. Wir Politikerinnen und Politiker haben den großen Vorteil, dass wir das sehr oft im persönlichen Kontakt erfahren können. Wenn jemand unvermittelt sagt, da haben Sie mir geholfen oder da haben Sie mir aus der Seele gesprochen, dann sind das schöne Erlebnisse, die einen auch stärken.

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