Bei der NÖ Landwirtschaftskammerwahl am Sonntag hat der ÖVP-Bauernbund mit 85,01 Prozent (2015: 83,72 Prozent) Zugewinne verbucht und ist deutlich die stärkste Kraft geblieben. Während der Österreichische Unabhängige Bauernverband (UBV) mit 8,73 Prozent der Stimmen den Einzug in die Vollversammlung schaffte, scheiterten die Freiheitliche Bauernschaft und die SPÖ-Bauern an der Vier-Prozent-Hürde.
Die Freiheitliche Bauernschaft verlor alle sechs Sitze in der Vollversammlung, 5,54 Prozentpunkte und verbuchte 3,39 Prozent für sich. Die SPÖ-Bauern kamen laut vorläufigem Endergebnis auf 2,87 Prozent (minus 1,94 Prozentpunkte).
Die bisherige Mandatsverteilung in der Vollversammlung erfuhr damit am Sonntag eine Veränderung. Der ÖVP-Bauernbund hält nunmehr 33 Sitze (plus drei), drei Mandate gingen an den UBV.
157.435 Stimmberechtigte waren zur Wahl ihrer Standesvertretung aufgerufen. Für den Einzug in die Kammervertretung waren vier Prozent der landesweit abgegebenen gültigen Stimmen notwendig, 2015 waren es fünf Prozent gewesen. Zur Vergabe kamen neben den 36 Mandaten in der Vollversammlung auch 743 Sitze in den 21 Bezirksbauernkammern.
Der Ausgang der Kammerwahl sorgte für Zufriedenheit beim ÖVP-Bauernbund und dem Österreichischen Unabhängigen Bauernverband (UBV). SPÖ und Freiheitliche Bauernschaft zeigten sich zerknirscht. Bauernbund-Spitzenkandidat LKNÖ-Präsident Johannes Schmuckenschlager ortete im Zugewinn von 1,29 Prozentpunkten auch den Auftrag, “so wie bisher konsequent und hart” zu arbeiten.
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Schmuckenschlager war Hermann Schultes im Dezember 2018 als Präsident der Landwirtschaftskammer Niederösterreich nachgefolgt und ging erstmals an vorderster Front für den Bauernbund ins Rennen. Im Ergebnis von 85,01 Prozent sah er die bisherige Arbeit sowie “unsere Inhalte zu den großen Themen wie Klimakrise, Neuausrichtung der GAP und dem Dialog mit der Gesellschaft” bestätigt. Die eroberten 33 Sitze in der Vollversammlung bedeuten nach Angaben des Bauernbundes das historisch beste Ergebnis im Bauernparlament seit 1950.
Gratulationen an Schmuckenschlager und sein Team kamen von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP). “Sich auf diesem hohen Niveau noch einmal zu steigern ist sensationell”, sagte sie angesichts des Plus von 1,29 Prozentpunkten. “Damit ist der Bauernbund auch in Zukunft die starke Stimme für die Bäuerinnen und Bauern in Niederösterreich.”
Bauernbund-Präsident Georg Strasser sprach von einem “klaren Auftrag” für Schmuckenschlager und “seine künftigen Vizepräsidenten Lorenz Mayr und Andrea Wagner”. NÖ Bauernbundobmann LHStv. Stephan Pernkopf (ÖVP) und NÖ Bauernbunddirektor Paul Nemecek sahen im Ergebnis zum Ausdruck gebracht, dass die Land- und Forstwirte im Bundesland “die konsequente Arbeit des niederösterreichischen Bauernbunds in der Landwirtschaftskammer schätzen”.
UBV-Spitzenkandidat Herbert Hochwallner sagte nach dem Einzug in die Vollversammlung, dass die Voraussetzungen für seine Fraktion “nicht besonders gut” gewesen seien. Es sei aber “ein richtiger Aufwind” entstanden, “eine Dynamik, auf die ich wirklich stolz bin”.
“Wir werden uns weiterhin für die Bauern einsetzen, auf anderen Ebenen und werden natürlich da sein, wenn es Probleme gibt”, gab Peter Schmiedlechner, Spitzenkandidat der Freiheitlichen Bauernschaft, zu Protokoll. Das Ergebnis sei zu erwarten gewesen, “wir müssen es so hinnehmen”.
Schaumgebremst fiel auch die Reaktion von SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar aus. “Leider ist es nicht gelungen, dass die SPÖ NÖ Bauern nach dieser Wahl wieder in der Landes-Landwirtschaftskammer vertreten sind.” Trotz “unermüdlichem Einsatz” sei die Vier-Prozent-Hürde nicht genommen worden. “Wir sind mit den Themen bei den Menschen nicht richtig angekommen und konnten das Vertrauen nicht erlangen”, resümierte Ernst Wagendristel, der Spitzenkandidat der SPÖ-Bauern.
