Tankstellenstreik in Italien nach einem Tag abgebrochen

Die italienischen Tankstellenpächter haben ihren für zunächst 48 Stunden geplanten Streik nach einem Tag abgebrochen. Das teilten Vertreter von drei Gewerkschaften am Mittwochabend in Rom nach Gesprächen mit Regierungsvertretern mit. Damit sollte es ab Mittwochabend wieder landesweit an den Tankstellen Sprit geben. Eigentlich hätte der Ausstand bis Donnerstagabend dauern sollen.

Die Gewerkschaft Faib hatte schon am Dienstag beschlossen, dass ihre Mitglieder nur 24 Stunden streiken. Am Mittwoch verkürzten dann auch die Gewerkschaften Fegica und Figisc/Anisa den Ausstand.

Die Entscheidung sei „wegen der Autofahrer, nicht wegen der Regierung“ so ausgefallen, teilten die Gewerkschaften mit. Zuvor habe es einen konstruktiven Dialog im Ministerium gegeben.

Die rechtsgerichtete italienische Premierministerin Giorgia Meloni von der postfastischen Partei Fratelli d’Italia war trotzdem mit dem ersten Streik seit ihrem Amtsantritt im Oktober konfrontiert. Hintergrund des Arbeitskampfes war das Vorgehen der Regierung von Ministerpräsidentin im Kampf gegen den Preisanstieg bei Sprit. Die Verbände der italienischen Tankstellenbetreiber wollen mit der Schließung gegen eine Maßnahme der Regierung protestieren. Damit werden die Tankstellen verpflichtet, neben ihren eigenen Preisen auch den gesamtstaatlichen Durchschnittspreis für Benzin und Diesel anzugeben. Geldstrafen von bis zu 800 Euro sollen verhängt werden, wenn sich jemand nicht daran hält. Damit will die Regierung Preisspekulationen an den Zapfsäulen bekämpfen.

Unter anderem wurde der Finanzpolizei aufgetragen, Tankstellen wegen möglicherweise nicht gerechtfertigter Teuerungen zu kontrollieren. Tankstellenpächter sehen sich als Opfer einer Schmutzkampagne. Anfang Jänner hatten einige prominente Politiker, darunter Infrastrukturminister Matteo Salvini, behauptet, der Sprit sei aufgrund von Preisspekulation der Tankstellen gestiegen. Tatsächlich aber wurden Benzin und Diesel teurer, weil die Regierung zu Jahresbeginn einige Tankrabatte abschaffte.

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