Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat ein Schiedsgerichtsurteil, wonach die 2020 beim Tiroler Kristallkonzern Swarovski eingeleitete Strukturreform rückabgewickelt hätte werden müssen, aufgehoben. Das Urteil sei gestern mündlich ergangen, bestätigte der OGH am Donnerstag der APA Angaben Swarovskis. In einer Tagsatzung zur öffentlichen Verhandlung sei der Klage des Konzerns „stattgegeben worden“. Das Urteil sei wegen „mangelnder objektiver Schiedsfähigkeit“ aufgehoben worden.
Der Fachsenat habe zu entscheiden gehabt, ob der am 21. September 2022 zwischen der Kommanditgesellschaft und einzelnen Gesellschaftern ergangene Schiedsspruch aufzuheben sei. Der konkret geltend gemachte Anspruch könne nicht Gegenstand eines Schiedsverfahrens sein, erläuterte eine OGH-Sprecherin die Urteilsbegründung. Die schriftliche Ausfertigung folge, der Rechtsweg sei ausgeschöpft. Der Swarovski-Konzern begrüßte die Entscheidung indes in einer Stellungnahme und sprach von einem „weiteren Schritt einer positiven Entwicklung innerhalb des Konzerns.“ Weitere Details bzw. Rechtsfolgen der Aufhebung würden derzeit geprüft, hieß es.
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Das ursprüngliche Schiedsgerichtsurteil war 2022 nach einer Klage einer Gruppe „oppositioneller“ Familienmitglieder rund um den Tiroler IV-Präsidenten Christoph Swarovski und die Familie Manfred ergangen. Diese bekämpften eine Strukturreform, die wiederum 2020 von Ex-CEO Robert Buchbauer eingeleitet worden war. Ein Schiedsgericht entschied schließlich, dass die Strukturreform rechtswidrig gewesen sei und rückabgewickelt werden müsse. Diese Entscheidung wurde nun gekippt.
Der Kristallkonzern hatte sich in den vergangenen Jahren mit starken Turbulenzen konfrontiert gesehen. Dies betraf einerseits die Konzernführung, andererseits auch die wirtschaftliche Situation, nicht zuletzt aufgrund der Corona-Krise.
Ex-CEO Robert Buchbauer leitete einen Umbau des Konzerns – mitsamt großflächigen Kündigungen in Wattens – ein, mit dem ein Teil des Familienclans nicht einverstanden war. Erstmals übernahm vor nunmehr zwei Jahren indes mit Alexis Nasard eine familienfremde Person die Unternehmensführung.
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Zuletzt sah man sich in Wattens auf dem „richtigen Weg“. Der Umsatz blieb im Vorjahr stabil bei 1,83 Mrd. Euro. Das EBIT vor Restrukturierungskosten sei trotz erheblicher negativer Währungseffekte erstmals seit 2019 wieder positiv ausgefallen, hieß es seitens der Verantwortlichen. Organisches Wachstum und deutliche Kosteneinsparungen hätten dazu beigetragen.
