Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) setzt darauf, dass die angedrohten EU-Strafzölle auf chinesische Elektrofahrzeuge in Verhandlungen mit Peking noch verhindert werden. Gespräche mit diesem Ziel seien ihm auch „fest zugesagt worden“, sagte Scholz am Samstag am Rande des G7-Gipfels in Süditalien vor Journalisten. „Das ist der richtige Weg.“ Er gehe davon aus, dass der Konflikt bis Ende des Monats gelöst werden könne.
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sagte unterdessen „Im Journal zu Gast“ von Ö1, es müsse alles getan werden, um einen Handelskrieg zwischen der EU und China zu verhindern. Handelskriege hätten immer nur Verlierer gebracht und würden wegen Umgehungsmöglichkeiten auch ihre Wirkung verfehlen.
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Die EU-Kommission hatte jüngst Pläne öffentlich gemacht für hohe Strafzölle auf den Import von chinesischen Elektrofahrzeugen. Sie sollen zum 4. Juli eingeführt werden, wenn Peking bis dahin keine Alternativlösung zum Ausgleich von Wettbewerbsverzerrungen anbietet.
Scholz setzt nun auf eine Lösung vor diesem Stichtag. Die möglichen Strafzölle dürften auch ein Hauptthema einer China-Reise des deutschen Wirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) in der kommenden Woche werden.
Die Kommission untersucht seit vergangenem Herbst, ob E-Autos in China von wettbewerbsverzerrenden Subventionen profitieren. Kommissionsangaben zufolge sind chinesische Elektroautos normalerweise rund 20 Prozent günstiger als in der EU hergestellte Modelle.
