Tursky will bei Digitalisierung weiter Tempo machen

ÖVP-Staatssekretär Florian Tursky hat große Pläne © APA/HANS PUNZ

Österreich soll bis 2030 flächendeckend mit stationärem und mobilem gigabitfähigem Internet versorgt sein. Das kündigte Florian Tursky, Staatssekretär für Digitalisierung und Breitband, am Wochenende an. Derzeit verfügen 84 Prozent der Haushalte über ein mobiles 5G-Netz, 57 Prozent über einen potenziellen Glasfaseranschluss. Tursky will bei der zuverlässigen Konnektivität weiter Tempo machen – nicht zuletzt aufgrund der Erfahrungen aus der Corona-Pandemie.

„So furchtbar die Folgen der Pandemie im gesundheitlichen und im wirtschaftlichen Bereich waren, für die Digitalisierung war sie ein unglaublicher Boost“, meinte Tursky im Gespräch mit der APA. Die Bevölkerung habe während der Lockdowns zu schätzen gelernt, „dass zumindest virtuelle Begegnungen stattfinden können“. Selbst Skeptiker hätten die entsprechenden Tools angenommen, „das Vertrauen in digitale Lösungen ist durch Corona gestiegen“. Vor allem die Nachfrage nach Glasfaser-Internet habe enorm zugenommen: „Egal ob in der Arbeit oder privat, wir brauchen schnelles und stabiles Internet.“

Daher sollen bis 2026 weitere 1,4 Mrd. Euro in den Breitband-Ausbau fließen. Vor allem die Lücken im ländlichen Raum möchte Tursky möglichst rasch schließen: „So wie es seit jeher selbstverständlich war und ist, an Straßen, Strom und Wasser angeschlossen zu werden, so selbstverständlich soll ein Glasfaser-Anschluss sein.“

Tursky gehört nun seit 100 Tagen der türkis-grünen Bundesregierung unter Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) an: „Es war die richtige Entscheidung bei der Regierungsumbildung, dass man digitale Anwendungen und Infrastruktur zusammengeführt und in einem eigenen Staatssekretariat im Finanzministerium angesiedelt hat.“ Er habe es dort „mit totalen Querschnittsmaterien“ zu tun, speziell mit den Ministerien für Mobilität, Innovation und Technologie sowie für Gesundheit und Soziales gebe es laufend Berührungspunkte.

„Die digitale Transformation ist für viele noch ungewohnt und schürt bei manchen Ängste“, räumte der 34-Jährige ein. FinanzOnline, das Online-Portal der Finanzverwaltung („Eine fantastische Lösung, um die uns Europa beneidet“), und jüngst der Grüne Pass und die E-Medikation hätten jedoch zu einem „großen Umdenken in der Bevölkerung geführt“, zeigte sich Tursky überzeugt: „Mit dem Nutzen der Funktionen steigt auch das Vertrauen der Bevölkerung in digitale Lösungen.“

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Das will der Digitalisierung-Staatssekretär nutzen, um eine digitale Ausweisplattform einzuführen, für die man sich mit der ID Austria (E-ID) registrieren und über eine App die benötigten Ausweise bei Bedarf auf das Smartphone laden kann. „Alle Ausweise, die man üblicherweise in der Brieftasche hat – Personalausweis, Führerschein, Zulassungsschein, Schüler- oder Studierendenausweis – wären dann am Handy abrufbar“, sagte Tursky. Beginnen werde man mit dem digitalen Führerschein, der noch dieses Jahr verfügbar sein soll. Folgen sollen später auch persönliche Urkunden wie Geburtsurkunde, Staatsbürgerschaftsnachweis oder das Maturazeugnis. Bis 2024 sollen auch die oft mühsamen Behördengänge – etwa Reisepass-Anträge oder Wohnsitzanmeldungen – digital möglich sein.

Beim Stand der Digitalisierung steht Österreich aktuell auf dem zehnten Platz unter den 27 EU-Staaten, wie aus dem Index für digitale Wirtschaft und Gesellschaft 2022 (DESI) hervorgeht. „Klares Ziel sind bis 2025 die Top Five“, gab sich Tursky ambitioniert. Für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung wurde ein mit 160 Mio. Euro dotierter Digitalisierungsfonds geschaffen, der laut Tursky „sehr gut nachgefragt wird. Aus heutiger Sicht wird er zur Gänze ausgeschöpft werden.“ Ziel ist es, mit der Finanzierung von konkreten Projekten mit ressortübergreifender Wirkung die Digitalisierung der Bundesverwaltung zu beschleunigen. „Das funktioniert nur, wenn wir Register miteinander verknüpfen und Schnittstellen schaffen“, gab Tursky zu bedenken.

Eine Schattenseite der Digitalisierung ist die rasant steigende Zunahme der Cyberkriminalität. 46.000 Fälle scheinen in der Kriminalstatistik 2021 auf, ein Zuwachs um 29 Prozent gegenüber 2020. Für Tursky ist in diesem Zusammenhang wichtig, „die Bevölkerung zu sensibilisieren und die ‚digitale‘ Brille aufzusetzen“. Es gelte, die digitale Kompetenz „vom Kindergarten bis zum Altersheim zu stärken“.

Auf den Umstand angesprochen, dass die Aufklärungsquote im Bereich Cyber-Crime bei 37 Prozent liegt und es damit Luft nach oben gibt, meinte Tursky: „Das Innenministerium hat die digitalen Kompetenzen enorm ausgebaut, seit es dieses Phänomen gibt. Es ist aber ganz klar, dass Internetkriminalität keine Grenzen kennt.“ Daher habe die Länder übergreifende internationale Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden hohe Priorität: „Österreich versteht sich da als Frontrunner.“

Das gelte vor allem auch für die Hass im Netz-Auswüchse in den sozialen Medien, wo man mit dem Hass-im-Netz-Bekämpfungs-Gesetz sowie dem Kommunikationsplattformen-Gesetz taugliche legistische Mittel geschaffen habe. Mit letzterem ließen sich hetzerische, verleumderische und hasserfüllte Postings rasch und unkompliziert löschen – allein auf Facebook wurden laut Tursky bereits 17.300 Beiträge gemeldet und 2.788 gelöscht.

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