Wöginger will über Änderungen bei U-Ausschüssen diskutieren

ÖVP-Klubobmann August Wöginger will über Änderungen für parlamentarische Untersuchungsausschüsse diskutieren. Im Ö1-Interview sagte Wöginger am Samstag, über die Frage des Prozederes im U-Ausschuss und ob es notwendige Änderungen in der Geschäftsordnung gebe, werde man sich am Ende des laufenden Ibiza-U-Ausschuss unterhalten. Die ÖVP ist in diesem Ausschuss mit heftiger Kritik vor allen an Postenbesetzung konfrontiert.

Wöginger argumentierte, dass es auch um den Umgang mit dem Verfahrensrichter gehe. Er verwies darauf, dass ein Verfahrensrichter zurückgetreten sei, nachdem er von der NEOS-Abgeordneten Stephanie Krisper beschimpft worden sei.

„Gesprächsbereit“ zeigte sich der ÖVP-Klubobmann auch bezüglich einer Live-Übertragung von U-Ausschusssitzungen. Diese Frage sei aber in einem Gesamtpaket zu verhandeln.

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