VOLKSBLATT: Vor zweieinhalb Wochen wurden Sie der Öffentlichkeit als neuer Landesgeschäftsführer der OÖVP vorgestellt. Schon mittendrin im Geschäft?
HIEGELSBERGER: Ja. Es ist von der ersten Sekunde an voll losgegangen, zumal derzeit auch politisch sehr viel los ist. Bis Anfang Dezember läuft nun eine Bezirkstour mit Seminaren für unsere neuen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte – da werde ich bei Terminen dabei sein. Der persönliche Austausch mit unseren Funktionären ist mir ganz wichtig.
Beschreiben Sie bitte Ihre Aufgabe.
Als Landesparteisekretär führe ich im Auftrag des Landesparteiobmannes die Geschäfte der Landespartei. Wichtig ist aber auch, dass wir in der Landespartei vordenken, dass wir politische Konzepte entwickeln. Sehr wichtig ist aber auch die Strukturarbeit mit unseren Ortsgruppen. Wir sind ja eine große, flächendeckende Partei mit über 150.000 Mitgliedern und 438 Ortsparteien.
Im Fußball heißt es: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel. Ist das in der Politik auch so: Nach der Wahl ist vor der Wahl?
Nach der Wahl ist unweigerlich und immer vor der nächsten Wahl, aber dank unserer sechsjährigen Legislaturperiode ist bis dahin noch ein wenig Zeit.
Und wie würden Sie Ihren Arbeitsstil beschreiben?
Ich würde mich als strukturiert und fokussiert bezeichnen. Ich bin aber auch ein guter Zuhörer, der unterschiedliche Meinungen bewertet und dann seine Schlüsse daraus zieht.
War das auch schon Ihr Zugang, als Sie begonnen haben, sich politisch zu engagieren?
Natürlich entwickelt man das im Lauf der Zeit, aber es liegt bei mir schon in der Persönlichkeitsstruktur. Ich habe mein politisches Engagement bei der Jungen ÖVP in meinem Heimatort Meggenhofen begonnen, da war es wichtig, mit Freunden etwas für die Gemeinde zu bewegen. Das hat sich nicht geändert, auch jetzt geht es darum, etwas für das Land zu bewegen und etwas weiterzubringen.
Und warum führte Sie das Engagement zur Volkspartei?
Meggenhofen ist eine liebenswerte Landgemeinde, in der das Gemeinsame immer im Vordergrund gestanden ist. Von der ÖVP als stärkster politischer Kraft im Gemeinderat wurde das sehr stark getragen.
Der Wert der Zusammenarbeit wird von der OÖVP auch auf Landesebene beschworen. Wie angriffig kann man da als Parteisekretär sein?
Es ist eine zentrale Aufgabe des Landesparteisekretärs, die Unterschiede zu den politischen Mitbewerbern herauszuarbeiten und auch klar zu benennen. Bekanntlich macht der Ton die Musik, es ist also wichtig, dass man miteinander auf Augenhöhe kommuniziert.
Stichwort Augenhöhe: Die SPÖ hat der Volkspartei vorgeworfen, sich in einem Machtrausch zu befinden. Ist da eine politische Debatte auf Augenhöhe überhaupt noch möglich?
In OÖ gibt es eine Gemeinschaftsregierung, von sechs Landtagsparteien sind vier in der Landesregierung vertreten. In deren Sitzungen sind schon bisher 95 Prozent der Beschlüsse einstimmig gefallen, das zeigt den Willen, miteinander zu arbeiten.
Trotzdem ist insbesondere die SPÖ vergrämt, dass sie das Sozialressort nicht mehr führt. Also doch ein Machtrausch?
Bei der Landtagswahl im September wurde die Volkspartei klar zur stärksten Kraft gewählt, wir haben einen Auftrag zum Gestalten erhalten. Diese Verantwortung nehmen wir sehr gerne wahr – auch in gesellschaftlich sehr relevanten Bereichen wie Soziales oder Pflege. Da ducken wir uns nicht weg, sondern arbeiten im Sinne der Bevölkerung. Was die SPÖ betrifft: Die Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe sowie der SPÖ-Gemeinden waren auch früher ein vollständiges Ressort für einen SPÖ-Landesrat. Die Grünen wiederum haben gelobt, dass sie ein starkes Umweltschutz-Ressort führen können, das mit den Wasseragenden deutlich aufgewertet wurde.
Auf Landesebene arbeitet die Volkspartei in einer Koalition mit der FPÖ. Verwenden Sie Ohrenstöpsel, wenn im Parlament Herbert Kickl das Wort ergreift?
In Österreich haben wir zum Glück eine sehr lebendige parlamentarische Demokratie, im Hohen Haus sind die Dinge oft sehr zugespitzt formuliert. Herbert Kickl ist für seine Brachialrhetorik bekannt. Wenn diese Rhetorik die Gesellschaft spaltet und gegeneinander aufwiegelt, ist das klar abzulehnen.
Das trifft offensichtlich auf die FPÖ Oberösterreich nicht zu?
Die Zusammenarbeit mit der FPÖ Oberösterreich war in der Vergangenheit sehr gut und wird auch zukünftig sehr gut sein. Das zeigt sich in dem mit der FPÖ geschlossenen sehr guten Arbeitsübereinkommen.
In OÖ werden die Corona-Maßnahmen nachgeschärft. Da ist die FPÖ im Boot?
Die Corona-Zahlen sind hoch, die Belegung der Spitalsbetten steigt an und die Impfquote soll erhöht werden. Bei den von LH Thomas Stelzer bekannt gegebenen Maßnahmen geht es um den Schutz der Bevölkerung, um die Verhinderung von Lockdowns und das Offenhalten der Kinderbetreuungs- und Bildungseinrichtungen. Die FPÖ trägt das im gemeinsamen Arbeitsübereinkommen enthaltene Corona-Kapitel und die darin festgelegten Zielsetzungen selbstverständlich mit.
Welchen Stellenwert hat für Sie der Begriff christlich-sozial?
Einen hohen. OÖ ist auf einem christlich-sozialen Fundament aufgebaut, dieses Christlich-Soziale geht auch bis in die obersten Dachstreben. Uns als OÖVP ist es wichtig, Politik zu machen, die den Menschen hilft, wo Hilfe benötigt wird. Es ist aber auch wichtig, die Menschen dazu zu ermutigen, Hilfe zur Selbsthilfe anzunehmen. Politik soll die Menschen nicht in eine soziale staatliche Abhängigkeit treiben.
Müssten Sie eigentlich davor zittern, wenn Kommunikationsverläufe Ihres Handys an die Öffentlichkeit kommen?
Mit der digitalen Kommunikation halte ich es so wie mit dem persönlichen Umgang mit meinen Mitmenschen. Ich habe daher keine Befürchtungen, vor etwas zittern zu müssen.
Wann wird der OÖVP-Landesgeschäftsführer auch Abgeordneter sein?
Bei der letzten Landtagswahl habe ich auf keiner Liste kandidiert. Ich habe als Landesparteisekretär vor knapp drei Wochen eine sehr fordernde, aber auch sehr schöne Aufgabe übernommen. Ich will gute Arbeit für unsere Partei und unsere Mitglieder machen.
Sie sind Jäger und bei der Blasmusik. Bleibt für diese Hobbys noch Zeit?
Man muss sich für sich selbst Freizeit einplanen, meine beiden Hobbys sind ein wunderbarer Ausgleich. Sowohl bei der Jagd als auch bei der Blasmusik komme ich mit vielen Menschen in Kontakt, die mir zum Glück ungefiltert ein Feedback zu meiner und unserer Arbeit geben.
Mit OÖVP-Geschäftsführer FLORIAN HIEGELSBERGER sprach Markus Ebert
