Markus Ebert

Meinung

von Markus Ebert

Wundern wir uns?

Kommentar zum politischen Umgangston.

Eines kann man SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zugute halten: Auch bei ihrer Begründung, warum ihre Partei zum Thema Corona-Impfungen eine Sondersitzung des Nationalrates beantragt, vergriff sie sich nicht im Ton.

Das unterscheidet sie von FPÖ und Neos (aber auch anderen Repräsentanten ihrer eigenen Partei), die ihre Kritik am Corona-Management der Regierung mit immer schrillerer Rhetorik in die Welt setzen. Man darf daher gespannt sein, wie die SPÖ ihren Auftritt in der Sondersitzung anlegt, um am Ende des Tages nicht in der blau-pinken Kakophonie unterzugehen.

Wie ähnlich sich FPÖ und Neos geworden sind, zeigen der blaue Klubchef Herbert Kickl und der pinke Gesundheitssprecher Gerald Loacker: „Kurz muss weg“, lautet die FPÖ-Losung, „Dieser Minister gehört weg“, sagt Loacker über Gesundheitsminister Rudolf Anschober.

Über eines müssen sich alle Oppositionsparteien im Klaren sein: Mit ihrem ständig aggressiveren Schüren des Widerstands gegen die Regierungspolitik rufen sie Menschen auf den Plan, die sich — siehe Corona-Demos — wenig um rechtsstaatliche und demokratiepolitische Gepflogenheiten scheren. Man kann sich nicht wünschen, dass Norbert Hofer nachträglich Recht bekommt, als er sagte: „Wir werden uns noch wundern, was alles möglich ist“.

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