Zadic: „Rechtsstaat funktioniert auch in der Coronakrise“

„Während der Coronakrise war es unser zentrales Anliegen, den Rechtsstaat aufrecht zu erhalten und die Gesundheit der Menschen zu schützen“, hat Justizministerin Alma Zadic (Grüne) anlässlich der Videokonferenz der deutschsprachigen Justizministerinnen am gestrigen Dienstag erklärt.

Die Justizministerinnen tauschten sich über die staatlich getroffenen Beschränkungen zur Covid19-Eindämmung aus.

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Trotz der Corona-Maßnahmen galt es, die Arbeitsfähigkeit von Gerichten und anderen Justizeinrichtungen aufrechtzuerhalten, so Zadic laut einer Aussendung am Mittwoch. Auch sollten Mieter, Verbraucher oder Kleinstunternehmer geschützt werden.

Die Ministerinnen aus Liechtenstein, der Schweiz, Deutschland und Österreich zeigten sich darin einig, dass die Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit in der Bevölkerung zwingend geboten seien, hieß es aus dem Justizministerium. Jene Einschränkungen, die Grundrechte betreffen würden, dürften jedoch nicht länger als unbedingt notwendig andauern.

Weitere Themen, über die sich die Justizministerinnen austauschten, seien krisenbedingte Herausforderungen und vor allem der Schutz persönlicher Daten beim Einsatz von Corona-Tracing-Apps gewesen. „Datenschutz und die Freiwilligkeit der Nutzung einer solchen App sind Grundlage für die breite Akzeptanz in der Bevölkerung“, betonte die Justizministerin.

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