Zahl der Asylanträge sinkt weiter

Die Zahl der Asylanträge sinkt weiter. Im ersten Quartal 2019 wurden 2.881 Anträge gestellt, das sind um rund 30 Prozent weniger als im Vergleichszeitraum 2018 (4.050). Top-Herkunftsländer sind unverändert Syrien (631) vor Afghanistan (597), dem Iran (189), Irak (186) und der Russischen Föderation (182). Die Zahl der offenen Verfahren ist ebenfalls gesunken und liegt aktuell bei rund 34.000.

In der Grundversorgung befanden sich mit Stand 1. April rund 39.000 Personen, Anfang 2018 waren es noch 61.000 gewesen. In den ersten drei Monaten des heurigen Jahres wurden 12.000 rechtskräftige Entscheidungen gefällt, 5.000 betrafen den Status Asyl, wobei 50 Prozent positiv und 50 Prozent negativ entschieden wurden. 2.300 Entscheidungen betrafen den subsidiären Schutz, davon fielen 1.700 negativ und 600 positiv aus. Noch seltener wurde humanitärer Aufenthalt gewährt – von 3.600 Entscheidungen fielen 3.180 negativ aus.

Für Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ist die sinkende Zahl der Asylanträge “kein Grund, dass wir uns zufrieden zurücklehnen”. Er kündigte “konsequente Außerlandesbringungen und schnelle Verfahren” sowie die Aufrechterhaltung der Grenzkontrollen an. Man müsse zudem im Verbund der EU-Mitgliedsstaaten Schleppern das klare Signal setzen, dass sie “nicht durchkommen”.

Kickl betonte in einer Stellungnahme zudem, dass die Asylverfahren bei “seiner Behörde” nur rund drei Monate und sogar kürzer dauern. Das sehe man auch bei den Grundversorgungszahlen. So sind bei den Asylwerbern in der Grundversorgung weniger als 3.000 Verfahren beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) anhängig, in der zweiten Instanz aber an die 21.000. Insgesamt sind von den offenen Asylverfahren weniger als 5.000 in der 1. Instanz, aber in der 2. Instanz mehr als 29.000.