Manfred Maurer

Meinung

von Manfred Maurer

Zweites Referendum

Klingt aufs erste Hinhören ja ganz gut: Theresa May gibt ihren hartnäckigen Widerstand gegen ein zweites Referendum über den Brexit auf.

Was viele seit Monaten fordern, rückt scheinbar in greifbare Nähe: nämlich dem Volk die Möglichkeit zu geben, nach dem im ersten Referendum unterschriebenen Blankoscheck auch über die tatsächliche Ausgestaltung des Brexit abstimmen zu können. Die Sache hat aber einen Haken: Davor soll das Unterhaus dem Austrittsvertrag zustimmen.

Unter normalen Umständen wäre das die angemessene Vorgangsweise: Das Parlament beschließt etwas und überlässt dem Volk das letzte Wort. Im konkreten Fall geht es aber um ein Vertragswerk, dem das Unterhaus schon dreimal die Zustimmung verweigert hat. Der parlamentarische Prozess ist also längst abgeschlossen. Es bedarf keines Umweges über eine weitere Abstimmung zum Referendum.

Tatsächlich ist Mays kühner Vorschlag nur deshalb als kühn zu bezeichnen, weil es sich um einen faulen Trick handelt. Die Premierministerin setzt darauf, dass die Aussicht auf ein Referendum manche Abgeordnete milde stimmt und nach einem Ja zum Brexit-Vertag die Mehrheit das Thema endlich abhaken und gar kein Referendum mehr will.

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