Nach zwei Gemeinde-Sonderpaketen in den Jahren 2019 und 2020 in der Höhe von rund 75 Millionen Euro, präsentiert das Land Oberösterreich jetzt ein zusätzliches 56-Millionen-Euro-Paket für die heimischen Kommunen.
Insbesondere, um die durch die Corona-Krise samt Gehaltserhöhungen stark steigenden Kosten im Bereich der Spitalsfinanzierung abzufedern, werden den oö. Gemeinden und Städten 40 Millionen Euro im Verhältnis ihrer Krankenanstaltenbeiträge zur Verfügung gestellt.
Land OÖ unterstützt bei Transferleistungen
Damit unterstützt das Land OÖ die Gemeinden und Städte weiterhin in der aktuell sehr herausfordernden Zeit — und eine wesentliche Transferleistung wird durch das Land abgeschwächt.
„Unser Land ist von vielfältigen Krisen betroffen. Die Gemeinden und Städte sind wichtige Partner, daher unterstützen wir sie in dieser schwierigen Zeit auch sehr kräftig“, betonen Landeshauptmann Thomas Stelzer und LH-Stv. Manfred Haimbuchner.
„Die zusätzlichen Unterstützungen werden auch punktgenau ankommen: in der bestmöglichen medizinischen Versorgung und in Gemeindeprojekten, von denen auch die regionale Wirtschaft profitiert.“
16 Mio. für kommunales Investitionsprogramm
Das von der Bundesregierung präsentierte kommunale Investitionsprogramm 2023 ist eine weitere Unterstützungsleistung für die oö. Gemeinden, die das Land zusätzlich mit Mittel in der Höhe von 16 Millionen Euro verstärkt.
Seit 2019 wurden durch Gemeindepakete übrigens mehr als 130 Millionen Euro zusätzliche Landesmittel für die oberösterreichischen Gemeinden und Städte zur Verfügung gestellt.
Extra: Abschreibungen in Höhe von 425 Mio. Euro
Außerdem wurden in den vergangenen Jahren zusätzlich noch Abschreibungen von Darlehen für die Wasserversorgungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen in einer Gesamthöhe von mehr als 425 Millionen Euro durchgeführt.
Ebenso wird der Maximalrahmen zur Einhebung der Landesumlage vom Land Oberösterreich unterschritten, das erspart den heimischen Gemeinden und Städten jährlich rund 12 Millionen Euro.
