Kommentar über Parteienreaktionen auf den Bericht des oö. Landesrechnungshofes zur Energie AG
Auf eines ist bei Prüfberichten der Rechnungshöfe — egal ob Bundesrechnungshof oder Rechnungshöfe der Bundesländer — Verlass: Uneingeschränktes Lob für den oder die Geprüften ist praktisch ausgeschlossen. Was ja auch logisch ist, denn wer als Kontrollinstanz kein Haar in der Suppe findet, hinterfragt seine eigene Existenzberechtigung.
Auf etwas anderes ist bei Prüfberichten in der Regel auch Verlass: Sie lassen unterschiedliche Lesarten zu. Da interpretieren die einen den vorgelegten Bericht als Bestätigung für den Geprüften, die anderen als Kritik am selben Objekt.
Der am Mittwoch von Landesrechnungshofbericht vorgelegte Bericht über die Energie AG Oberösterreich ist da keine Ausnahme. Dass die in Oberösterreich mit zwei Landtagsmandataren politisch nicht ganz so bedeutenden Neos den Landes-Energieversorger unter die Rechnungshof-Lupe nehmen ließen, ist naheliegend — schließlich ist damit ein Match David gegen Goliath garantiert.
Allzu groß ist die politische Ernte freilich nicht, die sie damit einfahren können, das gibt der Bericht einfach nicht her — was auch SPÖ und Grüne zur Kenntnis nehmen mussten. Nachdem die sogenannte Smoking Gun auch vom Rechnungshof nicht aufgespürt wurde kann man nur hoffen, dass die Energie AG nun wieder einige Zeit Ruhe hat vor politisch intediertem Radau, der dem marktwirtschaftlich zu agierenden Unternehmen nicht dienlich ist.
Geradezu skurril ist übrigens das wieder einmal von den Grünen angestimmte Klagelied über den dringend notwendigen Netzausbau. Dass Infrastrukturmaßnahmen — und dazu gehört nun einmal der Bau von Stromleitungen — in Österreich unerträglich lange Genehmigungsverfahren durchlaufen müssen, ist nämlich nicht zuletzt den Grünen zu „verdanken“.
Sie waren es, die in der Vergangenheit bei nahezu jedem Bürgerprotest mit im Boot waren, hoffend, damit politisches Kleingeld zu schlagen. Und darum sei es nur zur Erinnerung wieder einmal erwähnt: Die heutige Grün-Ikone Rudolf Anschober hat sich seinerzeit mit den (letztlich gescheiterten) Blockierern des Kraftwerksbaus in Lambach ins selbe Boot gesetzt.
