Demonstrationen für einen autofreien Hauptplatz in Linz wird es vorerst keine mehr geben. Derartige, bis Freitag geplante Versammlungen wurden von der Polizei ab Mittwoch untersagt. Das teilte sie in einer Presseaussendung mit.
Ein für zwei Monate geplantes Pilotprojekt der Stadt „autofreier Hauptplatz“ sorgte gleich zu Beginn für ein Verkehrschaos in der Innenstadt. Er wurde deshalb vergangene Woche nach bereits zwei Tagen wieder eingestellt.
Für einige Klimaaktivisten kam das Ende vorschnell. Sie meldeten für diese Woche tägliche Kundgebungen an, um dabei die Zufahrt zum Hauptplatz zu blockieren. Am Montag und am Dienstag blieb das befürchtete Stauchaos aus.
Die Polizei untersagte aber nun weitere Versammlungen. In der Begründung heißt es, man habe täglich die Interessen aller Beteiligten – sowohl Aktivisten wie auch Anrainer, Straßenbenützer und Gewerbetreibende – sorgfältig abgewogen.
Dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit stünden öffentliche und private Interessen, wie die Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs, Grundrechte anderer Personen und auch der Umweltschutz, gegenüber.
Nach der Ansicht der Landespolizeidirektion ist der Zweck der Versammlung mit dem Thema „autofreier Hauptplatz“ erfüllt und weitere Versammlungen würden nur mehr der Wiederholung der Meinungskundgebung dienen. So stehe das Recht auf Versammlung gegenüber dem öffentlichen Wohl zurück.
