Nötige Konsequenz

Österreichs Migrationspolitik bleibt mit grüner Regierungsbeteiligung restriktiv. So manche Hoffnungen werden dadurch enttäuscht, aber auch Befürchtungen zerstreut. Kurshalten ist insofern angesagt, als sich Druck in...

Parallelslalom

Fast zeitgleich mit HC Straches Rückkehr auf die Politbühne — vorerst als Gastredner — ist auch der U-Ausschuss zu Straches Ibiza-Video gestartet — aber...

Nie wieder!?

Vielstimmig hallte das „Nie wieder“ gestern aus der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jersualem. Doch allen Wehret-den-Anfängen-Reden zum Trotz entfaltet das Antisemitimusvirus vielerorts schon wieder...

Zick-Zack-Kurs abstellen

Der Vorstoß von SPÖ und FPÖ in Sachen Seilbahn zeigt einmal mehr die größte Schwachstelle in der Linzer Verkehrspolitik auf. Es gibt weder unter den...

Roter Zeigefinger

Grundsätzlich ist überhaupt nichts dagegen einzuwenden, dass sich eine Partei wie die SPÖ insbesondere um jene Menschen sorgt, die ihrer Ansicht nach — unter...

Eine Stimme für alle

Es ist völlig klar: Bei der anstehenden EU-Reform wird die Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip in der Außenpolitik ein zentrales Thema. Denn wenn Europa im globalen...

Klimaextreme

„Donald Trump gegen Greta Thunberg — das nenn' i Brutalität“, hätte Helmut Qualtinger nach der gestrigen Auftritten der beiden in Davos wohl gesagt. Der...

Zusammenhalt

Es klingt eigentlich nach einem sehr simplen Rezept: „Wir sind nur dann gut unterwegs, wenn wir zusammenhalten“, brachte ÖVP-Klubobmann August Wöginger bei der Klausur...

Stimmungsbefund tut der Koalition gut

Den roten und blauen Kassandrarufen, wonach mit dem Antritt der türkis-grünen Bundesregierung der Untergang des österreichischen Abendlandes so gut wie sicher ist, stehen Meinungsumfragen...

Geforderte Macht

Seit bald neun Jahren dürfen gemäß einem UNO-Beschluss keine Waffen ins Bürgerkriegsland Libyen geliefert werden. Konsequent durchgesetzt wurde dieses Embargo allerdings nie. Alle Stellvertreterkrieger, die...
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