Der zweite Punkt ist der direkte finanzielle Zuschuss, die Wohnbeihilfe. Dieser wird all jenen gewährt, die tatsächlich mit der Leistbarkeit ein Problem haben. Auch hier haben wir die Wohnbeihilfe jedes Jahr maßgeblich erhöht. Und wir haben bei Ausgleichsbeziehern, Pensionisten, etc. – was in erster Linie oft Frauen aufgrund der geringeren Erwerbstätigkeit, Kindererziehung und so weiter betrifft -, auf einen Pensionsbonus von ca. 45 Euro zusätzlich geeinigt.
Das heißt, wir drehen an jenen Schrauben, wo wir es können. Es gibt da paar Bereiche, die die wir leider Gottes nicht beeinflussen können, das sind die Betriebskosten. Diese sind natürlich sehr inflationsabhängig. Aber was die Miete anbelangt, kann man sagen, dass wir die Lage gut im Griff haben in Oberösterreich.
Wie schaut es derzeit im öffentlichen Wohnbau aus? Welche Projekte sind derzeit im Bau?
Die Wohnungen, die jetzt gebaut werden, sind im vergangenen Jahr bewilligt worden. Das waren über 2.300 Wohneinheiten im geförderten, mehrgeschoßigen Wohnbau. So viel wie in keinem anderen Jahr, blickt man 15 Jahre zurück.
Wir haben gerade im vergangenen Jahr extrem viel Wert darauf gelegt, dass wir hier leistbaren Wohnraum zur Verfügung stellen. Dieses Jahr wird es wieder an die 2.000 Wohneinheiten werden. Wobei ich sage: das Entscheidende für mich ist, – und ich versuche es einfach darzulegen – dass wir nicht Wohnungen bauen, um des Bauens willens, sondern dass wir Wohnen bauen, die sich die Menschen in der Miete oder auch als Eigentum tatsächlich leisten können.
Die wohl größte Herausforderung der letzten Zeit ist der Zinsanstieg. Wir bieten sehr günstige Darlehen an, mit 0,5 Prozent Zinsen in den ersten 20 Jahren und danach ein Prozent. Also da kann man wirklich sagen, das ist ein unschlagbares Angebot seitens des Landes. Und im kommenden Jahr läuft der 5 Punkte Plan, den wir in der Landesregierung gemeinsam mit den gemeinnützigen Bauvereinigungen beschlossen haben aus.
Da ist die Herausforderung, dass man für das kommende Jahr eine Förderung aufstellt, wo es darum geht eine relativ hohe Bauleistung aufrechtzuerhalten, aber vor allem die die hohen Finanzierungskosten hinten anzustellen.
Es gibt auch andere Zugänge, wie man da an den hohen Mietpreisen drehen könnte. Etwa eine Mietpreisobergrenze. Sie lehnen eine solche weiter entschieden ab?
Alle diese gesetzlich verankerten Mietpreisgrenzen in Europa sind gescheitert. Das sind typisch linke Ideen. Und überall dort, wo Linke im Wohnbau am Werken sind, sind die Bürger diejenigen, die sich das Wohnen nicht mehr leisten können. Das sieht man in Wien und auch die Kommunisten in Graz haben irrsinnig hohe Mittelanstiege zu verzeichnen.
Es ist eben das Problem, dass diese Ideologien den Markt einfach nicht betrachten. Utopie ist links und Realität ist rechts. Und ich habe als rechter Realist viel mehr an sozialer Verantwortung wahrgenommen, als viele andere.
Auch die Leerstandsabgabe ist zuletzt wieder Thema gewesen. Wissen Sie wieviel leerstehende Wohnungen es in Oberösterreich gibt?
Wir wissen den Leerstand im geförderten gemeinnützigen Bereich auf die Wohnung genau. Wir wissen auch, warum uns diese Leerstände gibt. Die größten Leerstände gibt es in Steyr von gemeinnützigen Bauvereinigungen. Das hat aber einen strukturellen Hintergrund, und das ist auch kein Vorwurf.
Das, was man sich von diesen Leerstandsabgaben erwartet, funktioniert aber nicht. Leerstehender Wohnraum wird nur durch eine Verbesserung des Mietrechtsgesetzes, aber sicherlich nicht durch eine Leerstandsabgabe mobilisiert. Außerdem bin ich der Meinung, wir haben genug Abgaben, wir brauchen keine weiteren Steuern.
Würden Sie jungen Leuten auch heute raten, ein Eigenheim zu erwerben, oder ein Haus zu bauen?
Ja, ich würde das den jungen Menschen raten, weil es etwas ist, was bleibt und dieses Eigentum auch weitergeben kann. Und das Geld, das ich dort verwende, verpufft nicht. Das ist ein Punkt.
Der zweite Punkt ist der, das Eigentum schützt vor Altersarmut, das wissen wir ganz genau. Wer eine abbezahlte Wohnung hat, ein ausfinanziertes Eigenheim, der hat natürlich viel geringere Wohnbelastungen im Alter.
Und ich möchte noch etwas zu den Zinsen sagen: Ich hab gesagt, der Zinsanstieg macht uns die die größte Sorge. Aber es ist nicht so, dass dieser Zinsanstieg katastrophal wäre. Wenn man historisch die Zinsen vergleicht, so sind die derzeitigen ganz sicherlich nicht an der oberen Skala festzumachen.
Derzeit gibt es Fixzinskredite von circa 3 bis 3,5% am freien Markt erhältlich. Das ist bei der derzeitigen Inflation und bei den Gehaltssteigerungen, was man theoretisch stemmen kann. Das Problem ist tatsächlich die Kreditinstitute-Immobilienfinanzierungsmaßnahmen-Verordnung (KIM-Verordnung).
Die macht es tatsächlich für viele Menschen, die auch durchaus sehr gut verdienen, unmöglich einen Kredit zu bekommen. Wenn man irgendeine von den drei Voraussetzungen, die man erfüllen muss, nicht erfüllen kann. Die Verordnung ist total eigentumsfeindlich. Aber ich rate trotzdem jedem zu Eigentum. Eigentum ist ein Wert, der bleibt.
Sie haben kürzlich Bilanz eine erste Bilanz zur Wohnbauförderung gezogen. Die fiel sehr positiv aus. Was erwarten Sie für die zweite Jahreshälfte?
Also wir haben einen Rekordjahr gehabt. Und heuer haben wir einen absoluten Rekord im Bereich der Sanierung, da merken wir ein Plus von 60 %. Also da sieht man, es geht was weiter.
Im Eigenheimbereich haben wir jetzt bereits die ersten 150 Anträge beschlossen. Über weitere 150 liegen jetzt schon in der Pipeline. Das Land kann nicht alle Probleme lösen, aber wir können uns dort bemühen, wo wir zuständig sind, das Bestmögliche zu tun.
Das ist immer Gratwanderung, nicht das Geld zu verschenken und sich auch nicht zu verschulden, sondern mit dem Geld, mit dem Budget, das mir zur Verfügung steht, auch Haus zu halten. Auch das ist dem Versprechen an die nachfolgenden Generationen, den ich Eigentum gönne.
Sie bekommen für das Baupaket durchaus Lob von der Baubranche. Nun steht die Branche vor ganz anderen Problemen, nämlich vor einem Mangel an Arbeitskräften…
Und auch, dass sie Fachkräfte behalten. Das ist auch der Grund, warum wir im mehrgeschossigen Bereich, also im Bereich des geförderten mehrgeschossigen Wohnbaus so viel Wert auf eine gute Bauleistung legen. Damit können die Leute in Beschäftigung gehalten werden.
Der zweite Punkt ist, dass eine zunehmende Vorfertigung mit unterschiedlichsten Baustoffen, Automatisierung, Technisierung, die Digitalisierung und andere Innovationen, den Bedarf an Arbeitskräften künftig reduzieren lässt. Alles das wird in der Bauwirtschaft eine viel größere Rolle spielen in der Zukunft, als man sich das in den letzten Jahren vielleicht gedacht hat.
Trotzdem wird das „goldene Handwerk“ eine gute Zukunft haben in Oberösterreich. Wer ein Interesse hat, sich da manuell zu betätigen, eine Lehre zu beginnen, dem steht jeder weitere Berufsweg offen.
Der Mangel an Arbeitskräften also als Riesenchance auch für junge Menschen einen guten, sicheren Karriereweg einzuschlagen?
Ja, und vor allem verdienen die Leute da schon ganz gut. Also was in den ersten Lehrjahren bezahlt wird, kann man nicht mehr vergleichen mit dem, was es dort früher gab. Ich bin jedes Jahr bei vielen Betriebsbesuchern und es freut mich dort zu sehen, wie motiviert die Lehrlinge sind und wie sie sich schon voll einbringen
Sie haben die Sanierungsboom angesprochen. Wie erklären Sie sich diesen Trend?
Das ist einfach. Wer saniert, saniert, weil er rechnen kann und nicht, weil er das Weltklima schützen möchte. Sanierung hat etwas mit dem Erhalt von Eigentum zu tun, mit Substanzerhalt, mit Substanzverbesserung, da war Oberösterreich in den vergangenen 10 Jahren übrigens sehr oft führend. Das ist nicht etwas komplett Neues.
Ich gehe auch davon aus, dass die Kapazitäten in den Unternehmen jetzt auch wieder da waren. Das darf man auch nicht vergessen. Sehr viel in der Wirtschaft ist auch Psychologie. Man hat gesehen, es ist viel über die Bauwirtschaft diskutiert worden. In den vergangenen Jahren war sehr viel Unsicherheit gegeben, und zwar nicht nur wegen der Zinslage, sondern auch etwa wegen Lieferengpässe.
Dazu die Baukosten, die durch die Decke gegangen sind. Vieles davon hat sich jetzt verbessert. Es gibt seit Jahresbeginn großes Interesse bei den Banken, nach Kreditfinanzierung. Leider hat die Baufinanzierung des Bundes das ganze wieder etwas abgestochen, weil Erwartungen geweckt worden sind, die unerfüllbar waren.
Sie sind auch zuständig für den Naturschutz in Oberösterreich zuständig. Sie setzen da verstärkt jetzt auf die Bildung.
Wer glaubt, man kann Naturschutz und Bewusstsein für Natur über Verordnungen und Richtlinien und Staatsverträge betreiben, der irrt sich gewaltig. Naturschutz findet nicht nur in Naturschutzgebieten oder im Nationalpark statt, sondern auf allen Flächen, die nicht verbaut sind, spielt die Artenvielfalt eine Rolle.
Mir ist es ein persönliches Anliegen, dass unsere Kinder und Jugendlichen Naturschutz und den Sinn des Naturschutzes und des Artenschutzes begreifen. Es gibt eine Reihe von Arten, die vom Aussterben bedroht sind, wo wir überhaupt keine wissenschaftlichen Erkenntnisse haben. Diese sind wiederum notwendig und hilfreich für unsere Zukunft, für die Technik, ob das jetzt die Automobilindustrie ist, die Flugzeugindustrie ist, ob das das Arbeitsleben auch betrifft.
Vielen ist gar nicht bewusst, dass wir aus der Natur lernen. Und das heißt, Naturschutz ist kein Selbstzweck, sondern er dient dazu, unseren nachfolgenden Generationen die Augen zu öffnen. Dass man gegen die Natur auf Dauer nicht agieren kann, das ist eine wesentliche Botschaft. Bin ich der tiefen Überzeugung, dass das nur über Bewusstseins-Projekte, aber nicht über belehrende Verbote erreicht.
Sie stoßen sich vor allem am EU-Renaturierungsgesetz. Wieso sind Sie so vehement dagegen?
Renaturierung ist nur eine Überschrift. Das ist irgendwelchen Think-Tanks eingefallen. So nach dem Motto, wer kann denn schon gegen Renaturierung sein. Das ist so wie, wer kann gegen Klimaschutz sein?
Was hinter diesem Gesetz steht und was dahinter steckt, das ist überhaupt niemandem bewusst. Übrigens auch der Frau Ministerin (Leonore, Anm.) Gewessler nicht. Ich bin mir sicher, dass sie überhaupt nicht weiß, was sie da beschlossen hat. Nur eines weiß sie, dass sie damit einen Teil der Lebensgrundlage unserer Landwirte und unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens zerstört. Und dass ins Eigentum massiv eingegriffen wird.
In erster Linie geht es hier um ein Bürokratiemonster, das nicht zu stemmen sein wird. Die Folgekosten werden für Europa über 150 bis 160 Milliarden Euro betragen. Und es geht darum, dass Flächen auch in unserem Bundesland außer Nutzung gestellt werden, die aber notwendig sind für die Lebensmittelproduktion. Zu uns kommen außerdem Millionen von Menschen und machen Urlaub, genau aus dem Grund weil wir saubere Seen, saubere Flüsse und eine intakte Landschaft haben.
Diese Verordnung ist in Wahrheit kein Renaturierungskonzept, sondern ist ein ideologisches Konzept, um uns Europäer Lebensgrundlagen zu entziehen und uns abhängig von anderen Kontinenten zu machen. Das ist die Wahrheit.
Wir haben eine klein strukturierte Landwirtschaft. Durch diese Gesetze sind echte Naturschutzprojekte gefährdet. Und wenn immer mehr Landwirte zusperren müssen, dann geht erst recht Artenvielfalt verloren. Das ist der Frau Bundesministerin entweder egal, oder sie weiß es gar nicht.
Dieses Bürokratiemonster, bei dem zahlreiche Öko Büros profitieren werden, ist eine Arbeitsbeschaffung für einen linken Geschäftszweck.
Größere Bedenken haben Sie beim Thema Ausbau der Windkraft in Oberösterreich…
Ich bleibe bei dem, was immer gesagt habe. Wir haben einige Windkrafträder in Oberösterreich, die können ausgebaut werden. Und man wird sie auch erweitern, dort wo es einen Sinn macht. Der wesentliche Satz ist, Windkraft macht dort einen Sinn, wo berechenbar der Wind geht und wo wir nicht auf der anderen Seite Errungenschaften des Naturschutzes, des Landschaftsbildes und des Artenschutzes zerstören. Das ist für mich das wesentliche.
Oberösterreich ist kein klassisches Windkraftland. Bei meiner Kritik an der Windkraft geht es mit prioritär nicht um den Naturschutz, sondern um Menschenschutz. Windkraftanlagen der neuesten Generationen sind über 200 Meter hoch. Das hat eine ganz andere Wirkung auf die Leute, die dann in der Nähe in Siedlungen leben.
Und die Botschaft Nummer 1 ist: die Windkraft rettet uns nicht. Mir geht es darum, dass man den Leuten nicht Sand in die Augen streut und sagt, damit wird man den Klimawandel verhindern und fossile Energieträger ersetzen. Oberösterreich braucht als Industrieland eine große Menge Energie, ob bei Stahl, Chemie, oder in der Bauwirtschaft. Das ist nicht möglich alles mit Windkraft zu substituieren.
Und was man auch nicht vergessen darf, was wir derzeit für eine Problematik haben im erneuerbaren Energiebereich. Denn ein erneuerbarer Energieträger ersetzt den anderen. Wenn die Sonne scheint, dann werden die Laufkraftwerke außer Nutzung genommen, weil sie dann keinen Strom produzieren können, um das Netz nicht zu überlasten.
Im Ländervergleich hat Oberösterreich 31 Windräder, Niederösterreich fast 800 Anlagen. Ist Niederösterreich der Natur- und Menschenschutz egal?
Niederösterreich hat tatsächlich eine andere Struktur. Dort wo die Windkraft steht, herrscht eine andere Siedlungsstruktur. Oder das Burgenland, dort ist es viel ebener und besser um Wind zu ernten.
Und ich sage es ganz offen, ich will im Salzkammergut und in dieser wunderschönen Seen und Alpenvorland-Region kein neues Windrad sehen. Das ist die Zerstörung unserer Natur, das ist die Opferung unserer heiligen Kulturlandschaft, für den schnöden Marmor von Windkraftenergieerzeugern. Das ist ein Geschäft mit einem erhobenen Zeigefingerder Moral.
Ihr Kollege in der Landesregierung, Landesrat Stefan Kaineder, ist da naturgemäß anderer Meinung…
Er ist auch der Hohepriester der Naturverschandelung.
Werfen wir noch einen Blick in den Herbst. Die Nationalratswahl steht bevor. Haben Sie Sorge, dass sich der gute Ton im Landtag im Wahlkampf verändern könnte?
Zu einer lebendigen Demokratie gehört auch eine lebendige Rhetorik. Alles gehört dorthin, wo es einen Platz hat. Und ja, ich werde meine Partei, mein Heimatland entsprechend vertreten. Weil hier Steuergeld entsteht, wo Wirtschaftskraft vorhanden ist, wo die Leute arbeiten und in Wien wird alles rausgeblasen. Und ehrlich gesagt, das stört mich, das geht mir so richtig auf den Wecker.
In Oberösterreich wird mit Vernunft auch Geld ausgegeben. Wir haben geringe Schulden, ein geringes Defizitdefizit und in Wien werden dieses Jahr 20 Milliarden Euro Budgetdefizit gemacht.
Was den Ton betrifft, da gibt es halt manche, die probieren es mit Beschimpfen und versuchen die FPÖ in die Ecke zu stellen. Aber ganz ehrlich gesagt, die stehen selbst mittlerweile dort. Fünf Wochen Wahlkampf sind genug und das bessere Argument möge am Ende siegen.
Die FPÖ könnte erstmals Erster werden bei der Nationalratswahl. Jetzt schließen alle anderen Parteien aber eine Koalition mit der FPÖ kategorisch aus. Was will man als möglicher Sieger dann machen?
Ich bin in einer ganz schwierigen Zeit für die FPÖ im Jahr 2003 politisch tätig geworden. Also ich kenne alle Auf und Ab’s. Es ist noch lange nicht entschieden, wer am Ende Erster ist. Wir werden alles dafür geben.
Was dann am 30. September ist, das wird man dann sehen. Die FPÖ wird sich selbst und dem, was Sie bei der Wahl gesagt hat, treu bleiben. Schauen wir mal, wer die handelnden Personen beim politischen Mitbewerber sind. Ich glaube auch da wird sich personell sehr viel ändern. Es kann nur um die Sache gehen und nicht darum, wer politisch oder persönlich mit irgendwem ein Problem hat.
Der Koalitionssuche ist wie Herzblatt. Geht es ja darum, dass man Themen austauscht und dass diejenigen Parteien zusammenfinden, wo sich eben die Themen, für die man steht, am besten realisieren können.
Werden Sie nach der Wahl noch im Landtag sitzen?
Ja.
Also Sie schließen einen Wechsel in die Bundesregierung aus?
Ich werde nach dieser Wahl in der Landesregierung sitzen und ich denke auch 2027 wieder.
Das Interview führte Dominik Hennerbichler
