Australien mit weltweit strengstem Online-Jugendschutzgesetz

Australien verbietet Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren den Zugang zu TikTok, Instagram & Co. Damit herrscht in Australien künftig die höchste Altersgrenze, die jemals in einem Land für die Nutzung Sozialer Medien festgelegt wurde. Der Senat verabschiedete am Donnerstag ein entsprechendes Gesetz, nachdem am Mittwoch bereits das Repräsentantenhaus mit überwältigender Mehrheit zugestimmt hatte.

Die Regierung in Canberra begründet ihre Initiative damit, dass die übermäßige Nutzung solcher Plattformen Risiken für die körperliche und geistige Gesundheit von Kindern birgt. Die neuen Regeln, die voraussichtlich in zwölf Monaten in Kraft treten, verpflichten Betreiber von Online-Netzwerken dazu, wirksame Altersprüfungen einzuführen. Bei systematischen Verstößen drohen Strafen von umgerechnet bis zu 31 Millionen Euro. Die Facebook-Mutter Meta und die Alphabet-Tochter Google hatten bis zuletzt an das Parlament appelliert, die Abstimmung zu verschieben. Die Regierung solle zunächst die Ergebnisse eines Pilotprojekts zur Altersüberprüfung abwarten, die Mitte 2025 erwartet werden.

Der Verabschiedung des Gesetzes gingen hitzige Debatten voraus. Die Sitzung des Senats zog sich bis kurz vor Mitternacht Ortszeit. Knapp eine Stunde vor dem offiziellen Ende des Parlamentsjahres in Australien fiel die Entscheidung. Mit der Initiative will die Regierung von Ministerpräsident Anthony Albanese ihre Chancen für eine Wiederwahl im Mai 2025 verbessern. Jüngsten Umfragen zufolge befürworten gut drei Viertel der Australier den Social-Media-Bann. Die betroffenen Jugendlichen befürchten dagegen soziale Isolation, wenn sie von ihren wichtigsten Kommunikationskanälen abgeschnitten werden.