Biden trifft Xi am Rande des APEC-Wirtschaftsgipfels in Peru

Vor seinem Abschied aus dem Weißen Haus kommt US-Präsident Joe Biden am Samstag mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping zusammen. Das dritte Treffen der beiden Staatschefs findet am Rande des APEC-Wirtschaftsgipfels in Perus Hauptstadt Lima statt. Laut einem US-Regierungsvertreter wird erwartet, dass Biden „die Gelegenheit nutzen wird, um eine Bilanz der Bemühungen um einen verantwortungsvollen Umgang“ zwischen den beiden weltweit größten Wirtschaftsmächten zu ziehen.

Biden und Xi hatten sich zuletzt bei einem Gipfeltreffen im November 2023 in Kalifornien getroffen. Dabei vereinbarten sie unter anderem, die militärische Kommunikation zwischen den Streitkräften ihrer Länder wieder aufzunehmen. Der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, hatte im Vorfeld des Treffens zwischen Xi und Biden gesagt, dieses biete die Gelegenheit, „die Fortschritte“ in den Beziehungen zwischen den beiden weltweit größten Wirtschaftsmächten zu würdigen. Es stehe nun eine „heikle Übergangsphase“ bevor. „Wir müssen diesen Wettbewerb steuern, damit er nicht in einen Konflikt ausartet“, fügte er hinzu.

Der künftige US-Präsident Donald Trump sieht im wachsenden weltpolitischen Gewicht Chinas eine Gefahr. Durch die Besetzung von Schlüsselposten im Außen- und Verteidigungsbereich hat er bereits signalisiert, in seiner zweiten Amtszeit auf Konfrontationskurs mit Peking zu gehen. Im Wahlkampf kündigte er zudem Zölle in Höhe von 60 Prozent auf Produkte aus China an und verstärkte damit die Furcht vor einem neuen Handelskrieg mit der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt.

Xi warnte zum Auftakt des Gipfels vor einer neuen Ära des „Protektionismus“. Die Welt sei „in eine neue Periode der Turbulenzen und des Wandels eingetreten“, erklärte Xi nach Angaben der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua anlässlich des Treffens in Lima. Er äußerte sich demnach besorgt über den „sich ausbreitenden Unilateralismus und Protektionismus und warnte davor, dass die Fragmentierung der Weltwirtschaft zunimmt“.

Die Gastgeberin des APEC-Gipfels, Perus Präsidentin Dina Boluarte, rief zur Eröffnung des Treffens zu einer verstärkten wirtschaftlichen Zusammenarbeit auf. Die Welt sei in naher Zukunft mit einem erhöhten „Maß an Unsicherheit“ konfrontiert. Nötig sei daher „mehr Zusammenarbeit und Verständnis und weniger Fragmentierung“.

Im Gegensatz zu Xi nahmen der scheidende US-Präsident Joe Biden und sein Außenminister Antony Blinken am Freitag an der Eröffnung des Gipfeltreffens teil. Bereits am Freitag traf sich Biden in Lima mit dem japanischen Regierungschef Shigeru Ishiba und dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol. Japan und Südkorea sind wichtige Verbündete der USA.

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