Künftiger EU-Ratspräsident Costa bei Nehammer

Der designierte EU-Ratspräsident António Costa ist am Dienstagabend mit Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zu einem Arbeitsgespräch in Wien zusammenkommen. „Gemeinsam haben wir über zentrale Fragen der Europäischen Union wie Europas Wettbewerbsfähigkeit, Migrationspolitik und Grenzschutz sowie über aktuelle globale Herausforderungen diskutiert“, teilte Nehammer anschließend auf X mit. Der Kanzler wünschte Costa alles Gute für seine bevorstehende Amtszeit.

Der portugiesische Sozialdemokrat und Ex-Premier war im Juni von den EU-Staats- und Regierungschefs zum Präsidenten des Europäischen Rates gewählt worden. Vor seinem Amtsantritt am 1. Dezember 2024 besucht er alle Staats-und Regierungschefs der Europäischen Union. Costa wird als EU-Ratspräsident dem Belgier Charles Michel nachfolgen. Dem Vernehmen nach will Costa auch die Sitzungen der EU-Gipfel effizienter gestalten.

Nehammer betonte im Vorfeld des Treffens im Bundeskanzleramt, dass es für den Kampf gegen die illegale Migration essenziell sei, einen robusten Schutz an den EU-Außengrenzen zu installieren und Asylverfahren in sicheren Drittstaaten zu führen. „Auch wirtschaftlich muss die EU an einem Strang ziehen, um die Standortattraktivität Europas zu erhalten und weiter auszubauen.“ Darüber hinaus sei die Wettbewerbsfähigkeit Europas im globalen Wettbewerb „die Grundlage des Wohlstands in unseren Ländern. Sie zu verlieren, hieße unseren Wohlstand zu gefährden.“ Nehammer äußerte sich zuversichtlich, dass Costa einen wesentlichen Beitrag zu diesen Themen leisten werde.